Wie V-Männer zum Terrorismus animieren – Nick Greger spricht

„Verschwendete Jahre“ lautet der Titel des Buches von Nick Greger. Vor ca. 10 Jahren stieg er aus der Neonazi-Szene aus. Was er aus seiner Zeit als aktives Mitglied einer später als „rechtsterroritische“ bezeichneten Vereinigung zu berichten hat, erfahren Sie in COMPACT Talk. – Chefredakteur Jürgen Elsässer im Gespräch mit Nick Greger über Piatto – den Terroristen im Auftrag des Staates – ein V-Mann beim NSU.

COMPACT-Interview mit dem Nazi-Aussteiger Nick Greger: Wie die Geheimdienste bis heute einen der gewalttätigsten Rechtsradikalen, einen verurteilten Schwerstkriminellen, schützen – den Staatsterroristen Piatto. Es gibt viele V-Männer in der NSU-Affäre, aber keiner war gewalttätiger als Carsten Szczepanski alias Piatto. Beweise, dass er auch noch während seiner Spitzeltätigkeit Sprengstoffanschläge vorbereitet hat, werden bis heute vom Staat unterdrückt. Dazu ein Artikel in COMPACT 12/2013 und ein Interview mit dem Nazi-Aussteiger Nick Greger in derselben Ausgabe. Er wurde von Piatto zum Terroristenausgebildet und verurteilt – Piatto hingegen blieb bis heute auf freiem Fuß. Unten folgt ein Auszug aus dem Interview in COMPACT 12/2013. Das Interview im Video ist sozusagen die Langfassung. COMPACT 12/2013 kann man hier bestellen.

Auszug aus COMPACT 12/2013. Der Auszug beginnt mit dem rabiaten Besuch von zwei LKA-Beamten bei Greger am 31. Oktober 2013.

Weiterlesen bei Elsässers Blog.

COMPACT 11/2013 – Gender Mainstream – NSA – NSU

Die Themen im November-Heft:

  • Gender Mainstream – Wahn. Mit mehreren Artikeln (Titel: Feindbild Mutter) und der 2. Souveränitätskonferenz am 23.11.2013 soll der Fokus auf die Familienpolitik gesetzt werden.
  • Neues im NSU Prozess. Ein Dutzzend Geheimdienstagenten aus In-und Ausland am Tatort beim Polizistinnenmord in Heilbronn. Die NSA war auch zugegen.
  • Schattenkrieger – wie KSK von der Bundeswehrreform profitiert und am Gesetz vorbei agiert. Gibt es die Lizens zum Töten?
  • Der Mann der zu viel wußte. Anfang Oktober wird ein enger Vrtrauter Bin Ladens gekiddnappt. Brisant: Er arbeite lange Zeit mit dem britischen MI5 zusammen

Dies und vieles mehr gibt es in der neuen COMPACT. JETZT AM KIOSK – oder noch besser im Abo.

Jürgen Elsässer: Big Brother USA hält Deutschland besetzt (Keine Souveränität)

COMPACT-Live zum Titelthema der COMPACT-August-Ausgabe mit Jürgen Elsässer, Ken Jebsen u.a.

“Snowdens Enthüllungen waren schon in aller Munde, als Barack Obama in Berlin erwartet wurde. Was hätte eine deutsche Regierung mit Rückgrat gemacht? Den Besuch abgesagt! Mindestens aber den Botschafter einbestellt und ein halbes Dutzend Spione aus dem Land geworfen. Was ist wirklich passiert? Joachim Gauck flennte beim Abspielen der US-Hymne. Angela Merkel entschuldigte sich, das Internet sei „Neuland“ für sie. Guido Westerwelle bescheinigte der Vereinigten Stasi, ein „Rechtsstaat“ zu sein. Hans-Peter Friedrich warnte vor „Antiamerikanismus“. Als bekannt wurde, dass der Große Bruder auch die EU-Institutionen und selbst das Kanzleramt ausspioniert, leckten sich die Quislinge noch tiefer in seinen Enddarm: Selbstverständlich müsse das Transatlantische Freihandelsabkommen jetzt zügig umgesetzt werden. Damit Washington gleich direkt unsere Steuern kassieren kann, unsere Patente frei Haus bekommt, uns Monsanto-Dreck auf die Äcker schütten darf? Es wird einem speiübel von diesem Schleim, vor diesem Gekrieche.” (aus dem Editorial Jürgen Elsässers in COMPACT 8/2013; hier kann man das Editorial vollständig lesen)

Alliierte Vorbehaltsrechte
G-10
SHAEF
SMAD

Obama - Yes we scanDie alliierte Schattenregierung (Quelle)

Interview mit dem Historiker Prof. Josef Foschepoth über die fortgesetzte Überwachung Deutschlands durch US-amerikanische Geheimdienste: Seit Jahrzehnten kontrollieren die westlichen Siegermächte unsere Briefe und Telefonate. Dafür hat die Bundesregierung explizit Souveränitätsrechte abgegeben. Bis heute. (Auszugsweise entnommen aus der aktuellen August-Ausgabe von COMPACT-Magazin.)

Compact: Herr Professor Foschepoth, Sie haben Akten entdeckt, nach denen seit den frühen 50er Jahren die Geheimdienste der westlichen Alliierten in der Bundesrepublik massiv den Postverkehr überwacht haben.
Foschepoth: Deutschland war ein besetztes Land. Im Westen hatten die USA, Großbritannien und Frankreich die oberste Regierungsgewalt bis 1955. Sie wollten aus Deutschland einen Staat machen, von dem nie wieder eine Gefahr ausgeht. Das erfolgte durch ein strenges Regiment. Um die Deutschen und das Umfeld im Kalten Krieg zu kontrollieren, hat man ein System der Überwachung entwickelt, das extreme Ausmaße angenommen hat. Man hat großflächig Post aus der DDR und Telefonate, etwa alle ein- und ausgehenden Telefonate aus Westeuropa, kontrolliert. Auf diesem Gebiet waren vor allem die Amerikaner führend.

Compact: Das sprach dem Grundgesetz Hohn.
Foschepoth: In der Tat. Der große Konflikt bestand darin, dass das Siegerrecht, das sich aus eigenem Recht speiste, vielfach mit den Grundsätzen, insbesondere den Grundrechten des Grundgesetzes kollidierte. Da stand, das Post- und Fernmeldegeheimnis ist unverletzlich. Die Deutschen durften also nicht eingreifen, wohl aber die Alliierten auf Grundlage eigenen Sieger- und Besatzungsrechts. Weil man aber Deutsche dafür brauchte, wurden diese dem alliierten Recht unterstellt. Sie machten etwa 80 Prozent des Überwachungspersonals aus. Hinzu kam noch ein Heer Beamter, Postbeamte, Zollbeamte, Eisenbahnbeamte, Staatsanwälte, Richter. Die Treue zum Grundgesetz wurde durch die Treuepflicht des Beamten gegenüber dem Staat ersetzt. Das alles verstieß natürlich gegen die Verfassung.

Compact: Das heißt, die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs wurde von der Bundesregierung nicht nur geduldet, sondern aktiv und voller Überzeugung unterstützt?
Foschepoth: Ja, trotz des im Grundgesetz garantierten Rechts auf Unverletzlichkeit des Post- und Telefongeheimnisses. Die einzige Möglichkeit einer sauberen Rechtsgrundlage wäre ein entsprechendes deutsches Gesetz gewesen. Die Alliierten hätten das durchaus unterstützt. Aber man hatte politisch Angst vor einem Gesetz, mit dem man im gleichen Umfang und in gleicher Geheimhaltung wie die Alliierten überwacht hätte. Bei den Deutschland-Verhandlungen von 1955 kam Adenauer auf den genialen Einfall, den Alliierten ein Vorbehaltsrecht anzubieten. Deutschland wird also souverän, obwohl es die Bundesrepublik nie gewesen ist, aber die Alliierten sollten bestimmte Rechte behalten. Auch für die Postüberwachung .

Compact: 1968 wurden die Vorbehaltsrechte aufgehoben. Und dennoch bestanden die Rechte weiter?
Foschepoth: Damals wollte die SPD unbedingt an die Regierung. Um regierungsfähig zu werden, war man bereit daran mitzuwirken, die Altlasten der Adenauer-Zeit abzutragen, vor allem im Bereich der Innenpolitik. Hierzu zählten insbesondere die Notstandsgesetzgebung und das Überwachungsgesetz. Die Westmächte waren weiterhin bereit, die Überwachung den Westdeutschen zu übertragen. Allerdings mit der Maßgabe, dass die deutschen Behörden diese Überwachung im gleichen Umfang wie bisher für die Alliierten durchführten. Dann kam das G-10-Gesetz. Das war ein dunkler Tag für die Verfassung der Bundesrepublik. In einem Verbundsystem aller westdeutschen Geheimdienststellen wirkten künftig Bundesamt und Landesämter für Verfassungsschutz, Militärischer Abschirmdienst und Bundesnachrichtendienst eng zusammen. So konnte die Bundesrepublik bei Bedarf flächendeckend überwacht werden.

Compact: Mit Souveränität hat das wenig zu tun.
Foschepoth: Die alte Bundesrepublik ist nie ein wirklich souveräner Staat gewesen. Die Alliierten behielten sich weiterhin bestimmte Rechte vor. Dies betraf nicht nur die Berlin- und Deutschlandfrage, sondern auch die Frage der Truppenstationierung. Und, wie ich erstmals herausgefunden habe, den sogenannten Geheimdienst- und Überwachungsvorbehalt. Damit durften die Geheimdienste der Alliierten in einer Art rechtsfreiem Raum in der Bundesrepublik tätig werden. Wenn etwa die Polizei ein Mitglied des eigenen oder gegnerischen Dienstes festnahm, durften die deutschen Behörden vorerst keine Ermittlungen aufnehmen, sondern hatten über den Verfassungsschutz umgehend die alliierten Geheimdienste zu informieren, die dann allein die Ermittlungen aufnahmen. Dazu hatten sie mindestens 21 Tage Zeit. Für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs galt Entsprechendes, und zwar über die Wiedervereinigung hinaus.

Compact: Mit welchen Auswirkungen für die Überwachung in Deutschland?
Foschepoth: Zur Beschränkung der Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnisses wurde 1968 nicht nur ein Gesetz verabschiedet, sondern auch eine geheime Verwaltungsvereinbarung zwischen den Alliierten und der Bundesregierung geschlossen. Darin wird dezidiert benannt, was beide Seiten tun müssen, um im gemeinsamen Interesse Überwachungsmaßnahmen durchführen zu können. Diese Vereinbarung ist bei den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen 1990 nicht aufgehoben worden. Sie ist bis heute in Kraft. Zudem wurden kurz vor Verabschiedung des G-10-Gesetzes noch zwei „Verbalnoten“ ausgetauscht, in denen noch einmal festgeschrieben wurde, dass sich an diesen wechselseitigen Überwachungsrechten und -pflichten nichts ändern darf.

Compact: Damit waren die westdeutschen Dienste reine Anhängsel der Amerikaner?
Foschepoth: Es gibt ein Memorandum aus dem Jahre 1963, das Grundlage einer geheimen Sitzung des Untersuchungsausschusses wurde. Darin sagt der Präsident des Verfassungsschutzes, der Verfassungsschutz und die amerikanischen Dienste seien gewissermaßen „ein einheitlicher Organismus“. Das waren klare Worte.

Compact: Ist dieses Gesetz, das sogenante G-10-Gesetz, heute noch in Kraft?
Foschepoth: Ja, es wurde allerdings mehrfach novelliert, jedoch immer im Interesse und zum Vorteil der Geheimdienste.

Compact: Hätte man das, als Deutschland 1990 seine Souveränität zurückerhielt, nicht ändern können?
Foschepoth: Wie Adenauer 1955 unbedingt das Besatzungsstatut und Willy Brandt 1968 unbedingt die Vorbehaltsrechte ablösen wollte, wollte Helmut Kohl 1990 unbedingt die Wiedervereinigung, auch um den Preis, dass bestimmte Vorbehaltsrechte erhalten bleiben. Das große Ziel war immer ein Stück mehr an Souveränität, auch wenn diese – verglichen mit anderen westeuropäischen Staaten – durch westliche Sonderrechte beschränkt blieb. Kurz vor Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier-Vertrages kam die Überwachung durch die Amerikaner an die Öffentlichkeit. Daraufhin hat der SPD-Abgeordnete Willfried Penner gefordert, in den Verhandlungen alle die Souveränität der Bundesrepublik beeinträchtigenden Reglungen abzuschaffen. Dazu ist es nicht gekommen.

Compact: Also besteht das Besatzungsrecht bis heute weiter?
Foschepoth: Es gibt einen internen Briefwechsel zwischen der SPD und dem Staatsminister des Auswärtigen Amtes Harald Schäfer aus dem Jahre 1990. Darin schreibt der Staatsminister, Rechtsgrundlage für die Überwachung durch die Westmächte in der Bundesrepublik sei weiterhin der Zusatzvertrag zum NATO-Truppenstatut von 1959/63 und die entsprechenden Zusatzvereinbarungen. Dies ist bis heute die eigentliche Basis für die Überwachungsrechte der Amerikaner, die im Laufe der Jahre durch ein ganzes Geflecht von Verträgen, Gesetzen und geheimen Zusatzvereinbarungen ergänzt worden sind.

Compact: Gibt es irgendeine juristische Kontrolle?
Foschepoth: (…)

Compact: Ist die aktuelle Überwachungsaffäre des US-Geheimdienstes NSA durch diese Vereinbarungen gedeckt?
Foschepoth: (…)

Compact: Wie viel Material fließt auf dieser Grundlage nach Washington?
Foschepoth: (…)

Compact: Könnte man diese Abkommen kündigen?
Foschepoth: Genau das wäre logisch und dringend notwendig, wenn wir wirklich einen entscheidenden Schritt in Richtung von mehr Rechtsstaatlichkeit und Souveränität der Bundesrepublik nach 60 Jahren ihrer Existenz gehen wollen.

Vielen Dank für das Gespräch, Herr Foschepoth.

Prof. Dr. Josef Foschepoth ist Zeithistoriker an der Universität Freiburg. Seine Schwerpunkte sind unter anderem Kalter Krieg und alliierte Deutschlandpolitik, Adenauer und die deutsche Frage, Kommunismus und Antikommunismus, Post- und Telefonüberwachung in der Bundesrepublik. Neuerscheinung: Josef Foschepoth, Überwachtes Deutschland, Vandenhoeck & Ruprecht Verlag, Göttingen 2013, 378 Seiten, 34,99 Euro.

(Das Interview vollständig lesen in der Printausgabe COMPACT 8/2013 – hier bestellen).

Operation NSU – COMPACT-Spezial – KenFM im Gespräch mit Jürgen Elsässer

Die Mordserie der NSU ist die größte seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland – und im Laufe ihrer Aufklärung kommen immer größere Pannen ans Tageslicht. Die Aktenvernichtung beim Verfassungsschutz ist dabei die bekannteste. Die Verfassungsschützer der einzelnen Länder sind tief in die Affäre verstrickt, über das gesamte Ausmaß lässt sich bisher nur spekulieren.

Allein beim Betrachten der gemeinhin bekannten Fakten wirkt die offizielle Version eines autaken Trios – Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe – ungaubwürdig. Wer sich näher mit dem Fall beschäftigt, zum Beispiel durch Lektüre des COMPACT-Spezials “Operation Nationalsozialistischer Untergrund”, kann eine andere Dimension erkennen. Die Mithilfe durch V-Leute des Staates muss eher als gestaltendes Mitwirken bezeichnet werden, und hinter den “Pannen” lässt sich Kalkül erkennen. Der letzte bekanntgewordene Fall, in dem Terror von Geheimdiensten organisiert wurde, liegt nur wenige Jahrzehnte zurück – die NATO-Geheimarmeen. Nur, dass diese sich vor allem von der NSU unterscheiden, da Terror im Namen der Linken, der Kommunisten betrieben wurde. Von Daniele Ganser, Autor des Standard-Werks zu den NATO-Geheimarmeen, findet sich ebenfalls ein Beitrag im COMPACT-Spezial.

Ken Jebsen im Gespräch mit Jürgen Elsässer, Chefredakteur des Nachrichtenmagazins COMPACT, über das NSU-Spezial, mit einem groben Überblick über die im Heft festgehaltenen neuesten Erkenntnisse, Fakten, Ungereimtheiten und plausiblen Theorien. Das Heft kann ab sofort hier online bestellt werden und ist ab dem 22.3. am Kiosk erhältlich.

Quelle: COMPACT Magazin

März-Ausgabe Compact Magazin – Krieg in Mali, Sexismus, Opel, Heino rockt

Titelthemen Heino rockt – Gegen die 68er Spießer Sexismus – Aufstand der Heuchler Mali – Was sollen wir dort? EU-Debatte – Umbau oder Abbruch Kinski – Künstler als Monster – Großes Berlin-Dossier – Gewalt auf den Straßen und einstürzende Neubauten: Fliegt Wowi über den BER?

EDITORIAL Editorial: Heino, Brüderle und die 68er Spießer. Von Jürgen Elsässer

TITELTHEMA Heino rockt. Von Bernd Schumacher Sexismus — Aufstand der Heuchler. Von Katerina Stavrapoulos «Männer sind die Opfer der Emanzipation» Interview mit Monika Ebeling, gefeuerte Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Goslar

POLITIK Opel: «GM lässt uns die Zeche bezahlen» Interview mit Betriebsratschef Rainer Einenkel NSU-Morde: Neonazis, V-Männer und Agenten. Von Kai Voss EU-Debatte: Umbau oder Abbruch? Von John Laughland & Jürgen Elsässer Mali-Krieg: Leipzig wird in Timbuktu verteidigt. Von Viktor Timtschenko Al Jazeera: «Die Stimme der Moslembruderschaft» Interview mit Aktham Suliman, bis 2012 Büroleiter Al Jazeeras in Berlin Ägypten: Im Flaschenhals der Geschichte. Von Andreas Rieger Mali-Krieg: «Das ist pure Heuchelei» O-Ton von Laurent Louis, Abgeordneter des belgischen Parlaments

BERLIN-DOSSIER Ausländergewalt: Jagdszenen an der Spree. . Von Jürgen Elsässer Wowis letzte Party. Von Martin Müller-Mertens BER — Der verfluchte Flughafen. Von Martin Müller-Mertens Gescheiterte Großprojekte: Einstürzende Neubauten. Von Hartmut Grebe

LEBEN Soll man Klaus Kinski verbrennen? Von Harald Harzheim Was nicht in der Bibel steht: Das Jesus-Grab in Srinagar. Von Kathleen Göbel Macchiavelli: Der Herrscher muss klug sein. Von Jan von Flocken Tattoo-Wahn: Die Haut zu Markte tragen. Von Malte Olschewski Kleine Genüsse Von Dorothea Schäfer, Fred McGuiness und Philippe Guichard.

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