Die armen BRD-Hampelmänner werden bedrängt – Hilfe!

Das BRD-Gutdenkmenschtum macht Alternativen gerne lächerlich, um über Kampfdrohnen, Waffenexporte wie Leopard-Panzer und atomwaffenfähige U-Boote, Menschenrechtsverletzungen, Lagerung von Atomsprengköpfen, und viele andere Steuerveruntreuungen hinwegzutäuschen. Hey BRD-Klabauter! Ich zahle auch keine Einkommensteuer. Das verstößt nicht gegen Eure Gesetze§§, weil ich kein BRD-Mitglied bin. Außerdem handele ich nach den BRD-Gesetzen, ich nehme einfach jetzt Artikel 20 (4) Grundgesetz in Anspruch.

Helfen Sie der echten Polizei, damit sie weiterhin ihr Unwesen treiben Recht durchsetzen können, indem Sie auch weiterhin brav Ihre Steuern zahlen!!!

Grüße an (c) „DIE ECHTE POLIZEI“.

Bundestagswahlen – Deutsche unterstützen Kampfdrohnen-Käufe

Bei den Koalitionsverhandlungen gibt es eine weitere Einigung: Die SPD schließt den Kauf von Kampfdrohnen nicht mehr aus. (Quelle)

Ich habe hier ja bereits einige Artikel zum Wahlrecht bei Bundestagswahlen geschrieben. Hier wird es nun deutlich: Millionen Bundesbürger machen sich mitverantwortlich für sogenannte Kampfdrohnen. Damit gemeint sind unbemannte, ferngesteuerte und mit Waffen ausgestattete Flugzeuge. Oder kurz: Kriegsgerät, das eingesetzt wird, um unliebsame Menschen – künftig sicher auch Internetblogger – aus der Luft ohne jede Gerichtsverhandlung oder Anhörung aufzuspüren und abzuknallen.

Schuldig: Bundestagsterroristen
Damit machen sich Terroristen wie Thomas de Maizière nicht nur der Verunreuung von Steuergelderm, sondern auch des Hochverrats schuldig. Sie versuchen, die freiheitliche Grundordnung abzuschaffen und eine noch größere Willkürherrschaft herzustellen. Der Beweis: Kampfdrohnen werden schon heute von der U.S., ferngesteuert von Washington D.C. und von Stuttgart, eingesetzt – mit den entsprechenden Auswirkungen.

Schuldig: Der Wahl-Totalverweigerer
Schuldig sind aber auch Millionen Wähler und ebenso die Nichtwähler, die bei den Bundestagswahlen bequem Zuhause geblieben sind. Nach den letzten Artikeln zum Thema stürmte eine ganze Armee von dummen Psychopathen die Kommentarfunktion und hielten alle Sprüche hoch, die sie auf Lager hatten: „Wer wählen geht, legitimiert das System“ oder „Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“, um nur zwei zu nennen. Solche gesteuerten Zombies sind mental nicht in der Lage, das Wahlsystem zu verstehen und sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden. Das Bundeswahlrecht kann nun jeder kennen. Es besagt eindeutig, dass die nicht abgegebenen Stimmen auf die abgegebenen Stimmen prozentual aufgerechnet werden. Somit unterstützte jeder, der bei den BTW Zuhause geblieben ist, am stärksten die SPD und CDU. Genau diesen Typen haben wir es nun zu verdanken, dass Polit-Marionetten wie de Maizière uns durch den entstehenden Hass auf Deutschland in größte Gefahr bringen. Warum schlage ich so hart auf die Wahl-Verweigerer ein? Weil sie letztlich mitverantwortlich dafür sind, dass wir bald (noch mehr) Kampfdrohnen in fremde Länder schicken, oder sogar über unseren eigenen Dächern vorfinden werden.

Schuldig: Der Steuerzahler
Genauso leistet jeder Steuerzahler seinen Beitrag, diese hochkriminelle Terrorgruppe ‚Bundesregierung‘ in all ihrem Tun zu unterstützen. Dabei hätten die Wahlverweigerer auch einfach zur Wahl gehen und ihren Stimmzettel ungültig machen können. Damit wird ja nicht die ‚Stimme abgegeben‘, wie es immer gerne behauptet wird, sondern nur der Stimmzettel wird ungültig gemacht.

Wer keine Kampfdrohnen will, versucht, Steuern nicht zu zahlen. Als Selbständiger gibt man keine Steuererklärung mehr ab und macht sich für das BRD-System nicht mehr erreichbar; als Angestellter kann man schonmal damit anfangen, alternative Strukturen mit Erzeugern aufzubauen, um die Mehrwertsteuer zu umgehen. Und im Übrigen kann man sich mit anderen Menschen vernetzen und damit mehr bewegen. Demonstrieren scheint aber die einzige Form der Vernetzung zu sein, die die BRD-Lemminge kennen, und dazu ist dies noch eine äußerst uneffektive Form der Zusammenarbeit. Wer nichts davon tut und nur die bekannten, langweiligen Ausreden erfindet, muss sich eben als Heuchler bezeichnen lassen – da ist Ken Jebsen nicht alleine, er setzt sich nur auf eine Bank mit Dutzenden sogenannten Aufklärern, die ‚den richtigen Weg‘ skizzieren, aber dabei völlig vergessen, dass es dem System ganz egal ist, ob die diesen oder jenen Stromanbieter konsumieren. Letztlich werden halt Kampfdrohnen bestellt.

Steuerexperte: Die Straftäter sitzen im Finanzamt (Exklusiv-Interview)

Steuerexperte: Die wahren Täter sitzen im Finanzamt

Düsseldorf (Finanzfernsehen) – „Uli hat Fehler gemacht, er ist aber ein wertvoller Mensch.“ Das sagte Jupp Heynckes Ende April in die Kameras des Fernsehsenders Sky. Mit seiner Freundschaftsbekundung gegenüber dem Präsidenten des FC Bayern München sprach der diesjährige Meister-Trainer einem großen Teil des zuschauenden Millionenpublikums aus dem Herzen. In den Medien ist Hoeneß ist seit dem Bekanntwerden seiner Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung aber einer massiven Kampagne ausgesetzt. „Was auf ihn niederprasselt ist aus meiner Sicht zu exzessiv“, kommentiert Heynckes. Dieser Meinung ist auch Prof. Dr. Thomas Koblenzer, Fachanwalt für Steuerrecht. Der 45-Jährige betreut in Düsseldorf und Zürich vermögende Privatleute. Über die Probleme seiner Klienten mit dem deutschen Fiskus gab er Finanzfernsehen ein exklusives Interview.

Finanzfernsehen: Wie nehmen Sie den aktuellen Medienrummel um die so genannte „Affäre Hoeneß“ wahr?

Koblenzer: Der eigentliche Skandal ist, dass die Selbstanzeige des Betroffenen bekannt geworden ist. Leider passierte das nicht zum ersten Mal. Es ist in der Finanzverwaltung zu so einer Art Sport geworden, Steuergeheimnisse von Prominenten an die Medien weiterzugeben.

Finanzfernsehen: Was ist die Motivation dieser Beamten?

Koblenzer: Im Fall Hoeneß handelt es sich vielleicht um einen Dortmund-Fan… Nein, im Ernst. Es geht wahrscheinlich eher um Geld, das die Beamten mit dem Geheimnisverrat gegenüber Journalisten verdienen können. Aber das Ganze ist kein Spaß, sondern eine Straftat.

Finanzfernsehen: Was genau lassen sich die Finanzbeamten zu Schulden kommen, die beispielsweise Daten-CDs aus der Schweizer ankaufen?

Weiterlesen bei Finanzfernsehen.

Danke an Prof. Dr. jur. Thomas Koblenzer. Leider können Straftaten aus den Reihen der „Behörden“ wohl zurzeit nicht belangt werden, da sich nachgewiesenermaßen Kriminelle immer gegenseitig Deckung geben.

Politischer Künstler erstattet Strafanzeige gegen Staatsanwälte und die Bundesregierung

Seit Monaten versucht der politische Künstler, Werner May aus Fahrenwalde (Meck-Pomm.) herauszufinden, warum die Behörden sich weigern, ihm den Staat zu nennen, für den sie hoheitliche Aufgaben erfüllen. Durch Strafanzeigen gegen verschiedene Behördenleiter (Landratsamt, Finanzamt, Polizeipräsidium usw.) wegen des Verdachts auf Amtsanmaßung glaubte er durch Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen weiter zu kommen. Keiner der beteiligten Staatsanwälte war in der Lage, sich entsprechend auszuweisen. Trotzdem nahmen sie Ermittlungen auf und stellten sie umgehend ein. Ihre Schreiben waren meist „im Auftrag“ geschrieben, ohne den Auftraggeber zu benennen. „Im Internet habe ich dann 3 Urteile des BGH gefunden,“ sagt Werner May, „die Unterzeichnung mit dem Zusatz „i.A.“ (im Auftrag) gibt zu erkennen, dass der Unterzeichnende für den Inhalt der Rechtsmittelschrift keine Verantwortung übernimmt.“

Nun hat er Strafanzeige gegen die Staatsanwälte erstattet, die amtliche Schreiben verschicken, ohne den Auftraggeber zu benennen und ohne die Verantwortung für den Inhalt zu übernehmen.

„Als oberster Auftraggeber kommt eigentlich nur die Bundesregierung in Frage, die laut Internetrecherche, keine staatliche Institution ist, sondern eine Firma mit Sitz in Bonn.“  fährt der Künstler fort. Daher hat er nun eine Strafanzeige gegen die Regierung erstattet um herauszufinden, ob es wirklich einen souveränen Staat gibt oder ob das Land noch immer (völkerrechtswidrig) besetzt ist. Dann wäre die Bundesregierung noch heute ein „eingesetztes Verwaltungsorgan (BRD)“ der Siegermacht, und die Staatsanwälte dürften ihr Amt nur mit Genehmigung der Besatzungsmacht ausüben.

Die Begründung der Strafanzeige finden Sie auf der Internetseite des Polit. Künstlers.

Danke an Terra Germania.

V-Mann-System debunked – Der Verfassungsschutz ist der (wahre) Feind des Grundgesetzes?!

Recherchen des ARD-Magazins Report Mainz zur Neonazi-Szene

Jeder Vierte V-Mann an Straftaten beteiligt

Unter den V-Leuten aus der Neonazi-Szene gibt es offenbar viele, die Straftaten begangen haben. Das berichtet das ARD-Politikmagazin Report Mainz, das nach eigenen Angaben 50 V-Leute identifiziert und deren Wirken analysiert hat.

Zwölf der 50 V-Männer hätten während ihrer Tätigkeit Straftaten begangen, also fast jeder Vierte, teilte die Redaktion von Report Mainz mit. Dazu gehörten unter anderem Nötigung, Körperverletzung, Aufruf zum Mord, Waffenhandel, Bombenbau, Sprengstoff- und Brandanschläge. Mindestens sechs von ihnen seien vom Verfassungsschutz sogar vor drohender Strafverfolgung gewarnt worden.

Fünf- bis sechsstelliges Honorar

15 der 50 V-Leute hätten von den Sicherheitsbehörden ein fünf- bis sechsstelliges Honorar für ihre Tätigkeit bekommen. Mindestens sechs seien im Einsatz um die rechtsextreme Terrorgruppe NSU gewesen, der Morde an neun türkisch- und griechischstämmigen Männern und einer Polizisten zur Last gelegt werden, so Report Mainz.

Weiterlesen bei tagesschau.de (Kommentare)

Damit wären die Ziele des sogenannten Verfassungsschutzes ja klar: Unterstützung von Terror und organisierte Missachtung des Grundgesetzes. Wohin man schaut: NSU-Aktenvernichtung, von Steuergeldern finanzierte V-Männer, gewaltlüsternde Polizei… der Staatsapparat hat sich selbst nicht im Griff und führt die Menschen gemäß Teile und Herrsche an der Nase herum. Sich selbst hält er dabei nur über Wasser, indem er hin und wieder mal Verschwörungstheorien wie die völlig unbewiesene „abstrakte Anschlagsgefahr“ aus der Tasche holt. Wer glaubt diese Sauce noch? Einzige Konsequenz: Geheimdienste in Transparentdienste umwandeln oder gleich abschaffen.

Der Bericht der BRD-Verwaltung über ihre eigene geistige Armut

Der ursprüngliche 4. Entwurf des Armutsberichts, hier als PDF.

Beispiel 1: Vorher: „Während die Lohnentwicklung im oberen Bereich positiv steigend war, sind die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren preisbereinigt gesunken. Die Einkommensspreizung hat zugenommen.“ – Nachher: „Sinkende Reallöhne sind Ausdruck struktureller Verbesserungen am Arbeitsmarkt.“ Da wird sich der Herr Arbeitsmarkt aber freuen, dass es ihm so viel besser geht …

Beispiel 2: Vorher: „Allerdings arbeiteten im Jahr 2010 in Deutschland knapp über vier Mio. Menschen für einen Bruttostundenlohn von unter sieben Euro.“ – Nachher: (Einfach mal gestrichen.)

Frech, wie die Bundesregierung den Armutsbericht entschärft hat. Denen kann man kein Wort glauben, was aber nun wirklich keine Neuigkeit ist.

Einkommensverteilung in Deutschland – Bundesregierung schönt Armutsbericht – Süddeutsche.de

Wie die BRD-Usurpation versucht, sich selbst zu legalisieren

  1. Umfirmierung vom Arbeitsamt hin zur Bundesagentur für Arbeit.
  2. Abschaffung der Bundeswehr und Änderung zu einer Söldnerfirma und EU-Söldnerfirma EUROGENDFOR.
  3. Änderung der GEZ in einen ARD-ZDF-Beitragsservice. Schon die GEZ handelte auf Grundlage eines Vertrages, der wohl nicht mit den Menschen abgeschlossen wurde.
  4. Namensänderung der „EU-Verfassung“ in einen „Lissabon-Vertrag“. Vertrag! Ein Vertrag gilt unter den Unterzeichnern.
  5. Richter und Gerichtsvollzieher sind nicht haftbar und können damit tun was sie wollen. Eine Staatshaftung gibt es nicht.
  6. Eine Rechtssicherheit gibt es de facto ebenfalls nicht.

Die einzige Rechtsgrundlage, auf der die BRD handelt, ist das konkludente Verhalten der Menschen.

Die Bundeswehr war noch nie eine reine Verteidigungsarmee, sondern hat immer in NATO-Angriffskriegen ihre Rolle mitgespielt. Die Abschaffung der Wehrpflicht und ihr Umbau in eine Söldnerfirma legalisiert ihre Aktivitäten nach BRD-Recht, aber immer noch nicht nach dem Völkerrecht. Für das Völkerrecht gibt es allerdings keine brauchbare Aufsichtsinstanz.

Wo früher das Arbeitsamt Arbeit vermittelt hat, wurde jetzt der Arbeitsmarkt geöffnet. Die jetzige Agentur ist eine Agentur, die Arbeitslosigkeit verwaltet. Wo früher Arbeit vermittelt wurde, agieren jetzt Zeitarbeitsfirmen im Roulette-Verfahren. Ähnlich wie bei jedem Multi Level Marketing werden die „Kunden“ angeworben (bringt Geld, meist 2000 EUR pro Arbeitnehmer) und wieder freigesetzt. Sicher gibt es einen kleinen Anteil an Mitarbeitern, die vom direkten Arbeitgeber in Festanstellungen übernommen werden, die meisten unterliegen aber einer extemen Fluktuation. Durch ständiges neu Einstellen und wieder freisetzen finanzieren sich die Zeitarbeitsfirmen. Geholfen ist damit nur der BA, die die Statistik fälschen kann und der Zeitarbeitsfirma, die damit Geld macht.

Das ganze System BRD versucht sich selbst zu legalisieren, wohl wissend dass damit keinem Menschen geholfen wird. Statt Menschen zu retten, werden Banken gerettet. Statt zu Menschlichkeit und Zivilcourage aufzurufen, werden Videoüberwachungssysteme installiert, mit denen noch keine Straftat verhindert werden konnte.

Grundgesetz-Nachhilfe für alle #VT-T

Liebe Verschwörungstheorie-Theoretiker (VT-T). Wer lesen kann ist klar im Vorteil.

Artikel 23 heute (Link)

Ganz viel EU-Blabla.
{
EU = Nicht vom Volk legitimiert.
EU-Parlament = Kein Parlament.
EU-Verfassung = Lissabon-Vertrag, also ein Vertrag zwischen den Unterzeichnern und keine Verfassung.
}

Artikel 23 bis 29.09.1990 (Link)

[1] Dieses Grundgesetz gilt zunächst im Gebiete der Länder Baden, Bayern, Bremen, Groß-Berlin, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. [2] In anderen Teilen Deutschlands ist es nach deren Beitritt in Kraft zu setzen.

Artikel 79 (Link)

Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß die Bestimmungen des Grundgesetzes dem Abschluß und dem Inkraftsetzen der Verträge nicht entgegenstehen, eine Ergänzung des Wortlautes des Grundgesetzes, die sich auf diese Klarstellung beschränkt.

Artikel 144 (Link)

(2) Soweit die Anwendung dieses Grundgesetzes in einem der in Artikel 23 aufgeführten Länder oder in einem Teile eines dieser Länder Beschränkungen unterliegt, hat das Land oder der Teil des Landes das Recht, gemäß Artikel 38 Vertreter in den Bundestag und gemäß Artikel 50 Vertreter in den Bundesrat zu entsenden.

Artikel 146 (Link)

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

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– u.v.a.m.