Prof. Dr. Albrecht – Die nach-präventive Sicherheitsgesellschaft

Prof. Dr. Peter-Alexis Albrecht von der Uni Frankfurt hält ein flammedes Plädoyer für den Rechtsstaat und seine elementaren Prinzipien. – Die nach-präventive Sicherheitsgesellschaft. Der Vortrag wurde vor drei Jahren gehalten!

http://video.google.com/videoplay?docid=5192335310286224854

Imperialismus – Personalismus – Kollektivismus – Individualismus.

Wir sind mitten drin in der These, dass der Mensch nicht mehr Mensch ist, sondern dass er Bürger ist, im Sinne einer Person, die sich unterzuordnen hat – allgemeinen Zusammenhängen…

Schill, Schily und Schäuble sind Verbrecher, wenn sie an diese Grenzen kommen.

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Zusammenarbeit mit krimineller Organisation könnte strafbar sein

Mini-Essay über die EU und die illegalen Machenschaften der BRD.

Als Antwort auf den taz-Artikel Heatballs glühen zu sehr habe ich einen Kommentar geschrieben, der auch veröffentlicht wurde(!), den ich hier nun etwas erweitert weitergebe.

Sogenannte Energiesparlampen sparen keine Energie. Vielmehr sind sie in der Herstellung aufwändiger und in der Energiebilanz nicht besser als normale Glühbirnen. Zusätzlich sind Energiesparlampen reines Gift, sie enthalten hochgiftiges Quecksilber (warum wurde das wohl bei Fieberthermometern verboten?) und geben im Betrieb giftige Dämpfe wie z. B. Phenol, ab (Welt.de). Ihr Lichtspektrum ist für das Auge nachteilhaft und kann die Netzhaut schädigen.

Die EU ist kein Völkerbund, sondern eine Vereinbarung unter Herrschenden. Ein EU-Volk gibt es faktisch nicht. Der Lissabon-Vertrag wurde von mehreren Völkern abgelehnt und ist demnach ein Vertrag zwischen NGOs, mit Sicherheit ist er keine Verfassung. Er heißt ja auch „Vertrag“ und nicht „Verfassung“. Die Deutsche Sprache ist schon super, auch wenn die Dichter und Denker ausgestorben sind. Das Grundgesetz der BRD ist ebenfalls keine Verfassung. Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat, sondern bestenfalls ein Verwaltungskonstrukt. (Sie ist keine Firma wie so oft behauptet.) Der Geltungsbereich des Grundgesetzes ist nach Änderung des Artikel 23 weggefallen (aktuelle Fassung mit EU-Gefasel, Fassung bis 29.09.1990, ist das erlaubt?); und seit 1. Juli hat die BRD nicht einmal mehr ein gültiges Wahlrecht (sueddeutsche.de).

Wenn ich Mittel hätte, würde ich an der Stelle der Beklagten [aus dem taz-Artikel] beim Verwaltungsgericht den Richter nach der Juristition fragen und ob er seinen Status als Richter gemäß §101 (Recht auf gesetzlicher Richter) belegen kann. Wenn nicht, ist die Sache schnell gelaufen und dann würde ich die umweltfreundlicherern Wolframdrähte vermarkten.

Bei sogenannten Ordnungswidrigkeiten zahle ich keinen Cent, und das seit einem Jahr bis heute erfolgreich. Wenn ich falsch parke, kommt ja auch niemand zu Schaden, und die Parkplätze sind alle schon finanziert worden, nämlich über Steuergelder. Wer will da noch was von mir? Wenn ich sehe, dass auf einer Bundesstraße seit über einem Jahr ein geschwindigkeitsreduzierter Baustellenbereich existiert, ohne dass dort irgendwas gebaut wird, und ich deswegen nicht langsamer fahre, dann habe ich damit überhaupt keine Probleme. Wenn mein Pkw wegen eines angeblichen Halteverbots abgeschleppt wird, dann eine Hecke von 2 Metern länge geschnitten und die Halteverbotsschilder anschließend monatelang neben der geschnittenen Hecke herumliegen, und ich für diesen Dreck, sprich für das Abschleppen des Pkw dann nicht zahle, habe ich überhaupt keine Probleme damit. Einerseits war ich eh nicht der Auftraggeber des Abschleppens, andererseits können die Brüder ihre hässlichen Schilder doch jetzt mal wieder einsammeln, oder? Entweder richtig oder gar nicht, aber so eine unsaubere Arbeit und dann noch andere Leute abzocken wollen, geht mal gar nicht.

Das Grundgesetz interessiert mich aus den genannten Gründen nicht. Es gilt ohnehin nur für diejenigen, die sich ihm freiwillig unterwerfen. Die EU? Interessiert mich nicht. Mich interessieren nur: Menschenrechte, Respekt, Moral und Ethik. Meine Freiheit hört da auf wo die eines anderen beginnt.

Aus Gewissensgründen:

Ich rate jedem dazu, irgendwelche Verwarngelder oder Gelder aus Ordnungswidrigkeiten auf keinen Fall zu überweisen, denn die Zusammenarbeit mit einer Organisation wie der BRD, die dieses Geld für Kriegstreiberei und Waffengeschäfte (U-Boot-Geschenke an Israel, Leopard-Panzer an Saudi Arabien) benutzt, andere Länder mit sogenannten Rettungsschirmen illegal unterstützt, aus der EU eine Transferunion macht, unser Geld für sinnlose Immobilienspekulationsprojekte wie Stuttgart 21 ausgibt, also Steuergelder und Gebühren faktisch veruntreut, die Menschenrechte täglich mit Füßen tritt, in der Politiker ungestraft Hochverrat begehen dürfen, die das aktuelle Geldsystem unterstützt, in der keine Verfassung umgesetzt wird, die keinen Friedensvertrag hat, die alles dafür tut, um den geistigen Fortschritt zurückzudrängen, die Zusammenarbeit mit so einer Organisation könnte wirklich strafbar sein!

Deshalb arbeiten Sie bitte nicht mit einer krimilennen Organisation zusammen. Wenn Ihre Kinder Sie eines Tages fragen, welche Rolle Sie in dem System hatten, können Sie immerhin sagen, dass Sie versucht haben, dasselbe nicht unnötig finanziell zu unterstützen.

Stattdessen möchte ich Sie bitten: Suchen Sie einen praktikablen Weg, Steuern nicht direkt an Ihr Finanzamt sondern z. B. auf ein Treuhandkonto zu überweisen. Zur Vermeidung der Märchensteuer empfiehlt es sich, zu tauschen! Bauen Sie mit Gleichgesinnten Parallelstrukturen auf und machen Sie sich unabhängig(er), selbständig(er) und eigenverantwortlich(er). Ich sage nicht dass wir alle in den Wald ziehen sollen, ich sage nur, dass wir den Parasiten nicht mehr füttern sollen.

P. S.: Und ich spreche mich gegen jede Form von Gewalt aus. Das für die Verfassungsschützer, die gar keine Verfassung haben, LOL.

Verwandte Artikel:
Schriftverkehr mit sogenannten Behörden der BRD
Musterschreiben an die illegale Justiz
Erfahrungen mit der illegalen Justiz

An alle Stammtische in D/AU/CH

1| Liste aller Stammtische in D/AU/CH

Wir führen jetzt eine eigene, aktuelle Liste aller Stammtische in Deutschland, Österreich und der Schweiz.

Die Liste ist zu finden auf unserer Seite Stammtische. Aktive Stammtische, die in die Liste eingetragen werden wollen, melden sich bitte via Kommentarfunktion oder per E-Mail.

Hintergrund: Freeman bei Alles Schall und Rauch aktualisiert offenbar seine Stammtischliste nicht und nimmt die Leichen nicht raus. Außerdem kann ich dort, seitdem die Anmeldung bei Blogger.com nur noch ausschließlich über Google möglich ist, nicht mehr kommentieren, obwohl ich ein Google-Konto habe. („Kommentare in diesem Blog sind auf Teammitglieder beschränkt. … Unter diesem Konto können Sie keine Kommentare veröffentlichen.“) Per E-Mail antwortet Freeman auch nicht. Also wozu soll man tote Pferde reiten, wenn man die Sache selbst in die Hand nehmen kann?!

Außerdem wollen wir die Vernetzung fördern. Meldet Euch mir Euren Berichten, Aktionen, usw. Hier findet ihr unsere weiteren Vorhaben.

Verwandte Seite:
Liste der Stammtische

2| Helfer für all the news gesucht

Für all the news benötige ich zwei bis maximal vier Helfer, die sich ein bischen mit dem Netz auskennen. Es geht darum, von Webseiten und Blogs die RSS-Adressen herauszusuchen und Kurzbezeichnungen für die Blogs zu vergeben. Eine riesige Liste an Webseiten und Blogs ist schon vorhanden. Die Tätigkeit ist einfach aber eintönig. Du musst auch nicht regelmäßig Zeit haben, aber Zuverlässigkeit und Kommunikation ist ein Muss. Melde Dich, wenn Du mind. eine Stunde pro Woche Zeit hast. Die Arbeit wird via Telefon und Fernwartung erklärt. – Bitte jetzt nicht ohne Rücksprache mit mir drauf los arbeiten, das bringt nichts!

Verwandter Artikel:
Neues News-Portal der alternativen Medien

3| Messergebnisse von Blutproben gesucht

Nach meinem Aufruf gab es nur eine Rückmeldung. Bitte lasst Euer Blut auf Aluminium und/oder Barium untersuchen. Auch Kupfer, Eisen, Mangan, Arsen, Nickel, Cadmium, Chrom oder Strontium könnten relevant sein. Schickt mir bitte dann eure Messergebnisse mit Angabe des Wohnortes und des ungefähren Umfelds (Stadtmaus, Landmaus, etc.)! Bitte das Originaldokument mit Angabe des Labors einscannen und per Mail schicken. Persönliche Angaben könnt ihr natürlich schon im Vorfeld unkenntlich machen. Ich werde eine bundesweite Vergleichtabelle erstellen.

Verwandter Artikel:
Meine Blutuntersuchung auf Aluminium und Barium & Aktion

Die Vorratsdatenspeicherung ist alternativlos

Die Bundesregierung berät – nicht erst seit den Attentaten in Norwegen – über einen Gesetzesentwurf, der alle Internet-Zugangsanbieter verpflichten soll, neue Protokolle über unsere Internetnutzung zu führen, die den Behörden die Ermittlung der von uns besuchten Internetseiten und der von uns im Internet veröffentlichten Inhalte ermöglichen sollen. Der Entwurf ist hier einsehbar:

Diskussionsentwurf
Bundesministeriums der Justiz
Gesetz zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung
von Bestandsdatenauskünften im Internet

Download (PDF, 227 kB)

Dieser Gesetzesentwurf ist, wie in Kapitel C – Alterntiven genannt, natürlich wiedermal alternativlos!

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk fordert: „Wir brauchen einen Zeitraum von mehreren Monaten, in denen Verbindungsdaten sicher auf Vorrat gespeichert werden. Wie will ich überprüfen, ob ein Täter alleine gehandelt hat oder Teil einer größeren Gruppe ist, wenn ich maximal sieben Tage in die Vergangenheit schauen kann und dies auch bloß dann, falls der Anbieter überhaupt Daten speichert?“ und schießt damit selbst den Vogel ab. Wenn ein Täter das Internet gar nicht oder nur mit VPNs oder TOR genutzt hat, was dann? Hier weiterlesen.

Netzpolitik.org fordert dazu auf, dass wir unsere Abgeordneten anschreiben. Hier lesen.

Die Ermittlungsdienste und Politiker fordern immer wieder neue Rechte. Ein kleiner Reality-Check zeigt, welche Rechte die Ermittlungsbehörden heute bereits besitzen oder nutzen.

Vertragsentwurf zur Transferunion – Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)

Der Vertragsentwurf zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist versehentlich öffentlich geworden. Sein Ziel soll wohl das Ende staatlicher Haushaltssouveränität sein. Deutschland ist mit 27,14% wie überall der Hauptbeitragszahler zum ESM. Die inoffizielle Übersetzung umfasst nicht wie von der EU bekannt 3.000, nicht 1.000 und auch nicht 300, sondern nur 30 Seiten. Hier finden Sie die

Übersetzung des Entwurfs zum Download (PDF, 154 kB)

Einige Fragen dazu hat Beatrix von Storch in Die Freie Welt aufgeschrieben. Und hier eine Antwort darauf.

Danke an den
Stuttgarter Klardenker.

S21-Kündigungsgesetz und offener Brief (Update)

Jeder weiß, Verträge die nichtig sind, müssen nicht gekündigt werden. Kündigt man diese doch, erkennt man ja quasi den bisherigen Vertrag als rechtskräftig an. Dennoch will die Politik nun ein S21-Kündigungsgesetz beschließen, in der Hoffnung dass es mehrheitlich abgelehnt wird und dadurch ein Volksentscheid möglich wird. Wers glaubt wird seelig.

Das Gesetz selbst umfasst nur eine Seite, während die Begründung 15 Seiten umfasst. Hier der vollständige

Gesetzesentwurf als PDF-Datei (71 kB)

In einem offenen Brief an Heiner Geißler warnt Klaus Gebhard, der Gründer der Parkschützer: „Angesichts der bestehenden Sicherheitsmängel ist der Bau dieses Tunnelbahnhofs nicht zu verantworten.“ Der offene Brief ist hier zu finden.

Zensur bei Net News Express und b-n-d.net

Wie viele sicher wissen, erhält ein Blog wie dieser weitaus mehr Besucher, wenn er seine Artikel bei Net News Express und/oder b-n-d.net einträgt. So mache ich das auch seit einigen Monaten mit einigen meiner eigenen Artikel. Selbstverständlich kann ich dabei nie davon ausgehen, dass diese in jedem Fall von den Moderatoren freigeschaltet werden. Das würde ich auch nicht wollen oder fordern. Zusätzlich werden meine Artikel bei news-grep gelistet. Dort findet keine fallweise Freigabe der Artikel statt, sondern man ist entweder dabei oder nicht dabei.

Doch auffällig ist, dass weder Net News Express noch b-n-d.net meinen Kritik-Kritik-Artikel über die EU-Verordnung THMPD zum angeblichen Verbot von Heilpflanzen oder den Artikel über den Mega-Hoax 26/6 veröffentlicht haben. – Kein Wunder: b-n-d.net verbreitet auf der Startseite selbst das Video von Save Natural Health bzw. ANH. Net News Express macht selbst zwar keine Werbung für die Kampagne, aber hatte viele Artikel zum Thema THMPD von anderen Blogs verlinkt, die dazu positiv eingestellt sind. Etwas anderes passt da wohl nicht ins Bild. Hier scheint das Verhalten also logisch; beim Artikel über den Mega-Hoax allerdings hätte es NNE eigentlich nur recht sein können, denn Infokriegernews selbst hatte sich ja mit Michael Leitner zusammengetan und gegen die Theorien geredet.

NNE hat auch bereits eine Vorgeschichte:

A) Im Januar wurden einige meiner Artikel mit englischsprachigen Videos nicht verlinkt. Die Argumentation von einem anonymen „uebsi“ bzw. Thomas war folgende:

  1. Er könne nicht morgens um 5:30 halbstündige englische Videos anschauen.
  2. Die Moderatoren seien überlastet, es gebe permanent Personalmangel.
  3. Local Change sei ihm „neu“.

Im Übrigen habe ich NNE zur Unterstützung meine Mitarbeit angeboten, was an Infokriegernews zwar weitergegeben werden sollte, worauf ich dann aber bis heute keine Rückmeldung erhielt. Vermutlich weil ich tendentiell eher freischalten als löschen würde? – So geht es jedenfalls nicht: Interessenten für eine Mitarbeit wären doch nun wirklich überall zu finden. Ist das also nur ein falscher Vorwand?

B) Am 18. April wurde der Artikel „Jesse Ventura – 63 documents the gov’t doesn’t want you to read“ in der Kategorie „Fragwürdig / Zweifelhaft“ ganz unten auf der Seite freigeschaltet. Die Argumentation war:

  1. Alles sei ehrenamtlich, die Moderatoren würden ihre Freizeit opfern. – Dazu: Ich war selbst zwei Jahre ehrenamtlich tätig. Dabei bin ich aber nie auf die Idee gekommen, meine ehrenamtliche Tätigkeit schlecht zu erledigen. Das Ehrenamt wurde ja freiwillig aufgenommen, also braucht man sein Verhalten auch nicht damit zu rechtfertigen, dass alles ehrenamtlich sei. Aber schlechte Arbeit lässt sich nicht damit rechtfertigen, dass ja alles ehrenamtlich sei.
  2. Der Artikel sei in irgendeinem Board diskutiert worden. Welches Board? Keine Antwort. Ich hätte ja gerne – ohne diskutieren zu wollen – mal geschaut, wie das Thema dort diskutiert worden ist. Leider war mir das nun aber nicht möglich.

C) Am 19. April landete schon wieder ein Artikel im Bereich „Zweifelhaftes“, dieses Mal ging es um „Corporate Cosmology„. Wieder fragte ich nach dem Board, wo das angeblich diskutiert wurde. Keine Antwort.

Ich veröffentliche diese Vorgänge, damit Ihr liebe Blogger wisst, dass auch NNE nicht das Gelbe vom Ei ist.

Zudem möchte ich unabhängiger werden und meine Leser darauf hinweisen, dass man sich auf zwei Wegen über neue Artikel auf dem Laufenden halten kann: WordPress bietet ein E-Mail-Abo an (ganz oben rechts auf dieser Seite die E-Mail-Adresse angeben) sowie einen RSS-Feed, der mit einem Feed-Reader oder dem Browser abonniert werden kann.

Ich hoffe, die Menschen hinter NNE und Infokriegernews sind nicht allzu sauer; aber es war mal notwendig!

Das „Problem“ von Net News Express ist es, dass die Beiträge alle einzeln gesichtet und freigeschaltet werden. Bei news-grep wurde mein Blog monatelang geprüft, bevor er in den Index aufgenommen wurde. – Es musste etwas Neues her. Deshalb gibts jetzt all the news (Artikel, Webseite). Aber auch dort benötige ich Mitarbeiter, die neue Blogs zügig in den Suchindex aufnehmen. Wer bietet sich an?

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