Finanzkrise für Anfänger – PHOENIX

Finanzkrise für Anfänger, Moderation: Michael Sahr

Kommentar:

Zu Beginn der Sendung wird die Finanzsituation Griechenlands zwar einfach mit dem „Leben über den Verhältnissen und auf Pump“ und nicht etwa durch das Geld- und Zinssystems an sich begründet, aber sie enthält doch einige gute Erklärungen und Hinweise: „Blumensträuße statt Kanonen!

Griechenland gab mitten in der Krise drei Milliarden Euro aus, um Kriegswaffen zu kaufen. Im März 2010 exportierte Thyssen Krupp U-Boote für 1,3 Milliarden Euro nach Griechenland. Gleichzeitig rauben die Regierungen, die sowas zulassen, vor allem den jungen Menschen jeden noch verbliebenen Traum.

Was die Unternehmer im Film wohl noch nicht ganz verstanden haben: Steuerzahler sind Sklaven; Staaten werden sich immer an ihren treuen Schäfchen vergehen und Steuern veruntreuen… für U-Boote, Panzer, Atomwaffen, Deals, Public Priavte Partnerships, und anderen Dreck den die Menschheit nicht braucht.

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Amazonenbrüste, alte Götter und das Ende des Bösen

Wie man die endlose Unmoral hierarchischer Gewalt in bloß eine weitere gigantische Steinkuh verwandelt.
Der Staat ist institutionalisierte Gewalt.
Der Glaube an die Notwendigkeit und den moralischen Wert des Staates ist eine Religion.
Religion wird Kindern durch Erziehung eingetrichtert.
Eine friedliche Gesellschaft ohne Staat erreichen wir durch friedliche Kindererziehung.

Animiert von Luke Bessey, Text von Stefan Molyneux, eingesprochen von: heikophilo.
Webseiten: FreiwilligFrei – denken hilft | Freedomain Radio

IDEX und NAVDEX 2011 gehen zu Ende

Heute geht die größte Messe für die Rüstungs- und Waffenindustrie IDEX und gleichzeitig ihr zehnter Jahrestag zu Ende. In Abu Dhabi wird bei der Internetional Defence Exhibition & Conference jährlich in Ausstellungen und Live-Demonstrationen gezeigt, welche Waffensysteme sich eigenen, um große Menschenmassen militärisch effektiv zu bekämpfen. Besonderes Highlisht waren dieses Jahr „aufpilzende Geschosse für Schellfeuerwaffen und neue Mischungen von Kampfgasen […], die Menschen bei Demonstrationen besonders übel zurichten sollen.“, berichtet Kopp Online.

Die ganze Welt war dort vertreten, sowohl auf Anbieter- als auch auf Interessentenseite. Auch EU-Politiker waren dabei, so der britische Premier Cameron. In den offiziellen Medien wie CNN und CNBC heißt es natürlich, dies diene nur der Sicherheit des Volkes, der Rettung von Verletzten, und ähnlichen Ammenmärchen. – Von Uranmunition ist aber nirgendwo die Rede. Da gibts ja bestimmt auch schon was besseres.

Zur Youtube-Playlist.

Fehler des neuen Bürgerbegehrens der Juristen zu Stuttgart 21

Wie am 14. Februar durch eine Pressekonferenz (Video) bekannt wurde, initiieren die „Juristen zu Stuttgart 21“ ein neues Bürgerbegehren (Unterschriftenliste als PDF), das die Mischfinanzierung und insbesondere die finanzielle Beteiligung der Stadt Stuttgart am Projekt Stuttgart 21 als „verfassungswidrig“ (allgemeiner Sprachgebrauch, tatsächlich gemeint ist: grundgesetzwidrig) feststellen soll. Die Juristen können diese Verfassungswidrigkeit nicht selbst feststellen, sondern müssen den Umweg über das Bürgerbegehren gehen. Dies wurde in der Pressekonferenz und der anschließenden Fragerunde begründet.

Nachdem ich den Juristen zu Stuttgart 21 am nächsten Tag (15.02.2011) einen ausführlichen Fragenkatalog zugeschickt hatte (hier als PDF-Datei), erhielt ich einige Antworten, die leider nicht veröffentlicht werden dürfen, da diese nur eine Meinung darstellen. Die wichtigsten Fragen wurden leider nur sehr spartanisch oder gar nicht beantwortet, weshalb diese hier widerholt werden, in der Hoffnung dass sich irgend jemand damit auseinandersetzt und mir bei der Beantwortung helfen kann.

Auf den Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren heißt es: „Die unterzeichnenden wahlberechtigten Bürger/innen der Stadt Stuttgart beantragen im Wege des Bürgerbegehrens nach §21 GemO einen Bürgerentscheid zu der Frage: Soll die Stadt Stuttgart ihre Mitgliedschaft im Projekt „Stuttgart 21“ förmlich beenden, indem sie folgende Maßnahmen ergreift: Die Stadt Stuttgart beruft sich gegenüber den Projektpartnern auf die Verfassungswidrigkeit der Mischfinanzierung und kündigt die Projektverträge. Sie unterlässt weitere Beitragszahlungen zum Projekt. Projektverträge in diesem Sinne sind…“

Fragen:

  1. Wenn man feststellt, dass Verträge verfassungswidrig (soll heißen: grundgesetzwidrig) sind, und man diese Verträge dann kündigt, erkennt man sie dann damit nicht an?! Wenn in den Verträgen für den Fall der vorzeitigen Kündigung dicke Vertragsstrafen vereinbart wurden, verpflichtet man sich dann nicht durch Kündigung zur Zahlung dieser Vertragsstrafen? – Erreichen die Juristen so nicht genau das Gegenteil von dem, was sie erreichen wollen?!
  2. Würde eine schlichte Erklärung „Die Verträge sind nichtig, weil …“ verbunden mit einer effektiven Totalblockade aller Zufahrtswege der Baustellen nicht ausreichen?
  3. Wozu muss man Verträge eigentlich kündigen, wenn diese nichtig sind?
  4. Wie kann das Volk oder die Juristen, welche nicht Vertragspartner sind, die Verträge kündigen, aufheben oder sonst irgendwie in diese eingreifen? – Liegt dem etwa der Gedanke zugrunde, dass die Stadt Stuttgart im Auftrag seiner Bürger handelt?
  5. Wie kommen Juristen (!) dazu, den allgemeinen Sprachgebrauch zu übernehmen und das Grundgesetz mit einer (nicht vorhandenen) Verfassung gleichzusetzen?
  6. Wie können Verträge zwischen Konzernen wie der Stadt Stuttgart (Stuttgart als Konzern), Land, Bund und den Baufirmen eigentlich „verfassungswidrig“ sein?

Haben die Bahn, Herr Mappus, und Co. möglicherweise die rechtliche Lage schon durchschaut? Handelt Herr Mappus vielleicht vollkommen legal? Wer ist wer? Das Volk will steuerzahlender Souverän sein (was schon ein Widerspruch in sich ist); aber wie ist das als Personal möglich? Hat hier jemand noch nicht in seinen Personalausweis geschaut? – Kann denn das wahr sein?

Bitte verstehen Sie mich richtig! Wer innerhalb einer Illusion erfolgreich sein will, kann und sollte das Bürgerbegehren unterschreiben. Vielleicht führt es tatsächlich zum Erfolg.