Pakistan: Demonstrationen gegen Drohnen

Abertausende Pakistanis gingen in den letzten Wochen auf die Strassen, um gegen die Drohneneinsätze der USA zu protestieren. Seit neun Jahren terrorisieren US-Drohnen die pakistanische Bevölkerung. Rund 3’000 Zivilisten – darunter Frauen und Kinder – sind bei den Einsätzen ums leben gekommen. Jetzt ist Schluss, fordern die erbosten Pakistani – auch die Regierung.

Es ist eine Schande, wie die USA in einem Land, das Amerika weder angegriffen noch bedroht hat, Zivilisten durch Drohnen töten lässt; und alle finden das okay. Ausser die rund 5000 Demonstranten, die vergangene Woche in der pakistanischen Metropole Lahore gegen die Angriffe der US-Drohnen protestierten. Schon eine Woche zuvor gingen 10’000 Demonstranten in der Provinz Peschawar auf die Strasse und forderten ein sofortiges Ende der feigen Tötungsmaschinen, die bis jetzt rund 3000 zivile Opfer forderten. Die Todesliste wird von Barack Obama höchstpersönlich abgesegnet.

Auch die pakistanische Regierung kritisiert die Drohnenangriffe öffentlich und bezeichnet diese als Verletzung der Souveränität des Landes. Die USA ignorieren das gekonnt, auch die Weltgemeinschaft schaut weg, weil die USA ihre geheimen Operationen unter dem „Krieg gegen den Terror“ führen und dabei ja alles erlaubt ist. Sogar das straffreie Töten von Frauen und Kindern.

Baracke Obama: „Wir nutzen Deutschland nicht als Ausgangspunkt für unbemannte Drohnen in unseren Abwehrbemühungen gegen Terroristen.“ — Recht hat er, denn er nutzt Deutschland als Ausgangs- und Mitwirkungspunkt in Angriffsbemühungen gegen Zivilisten und friedliche Familien bzw. in seinen Bemühungen, Rüstungskonzernen wie EADS Aufträge zu beschaffen und Völkerrecht zu brechen. Denn hinterher sind die Menschen sowieso in 100 Teile zerfetzt, und irgendwelche Ermittlungen beginnen frühestens ein Jahr später.

Bundestagsterrorist Nummer Eins, Thomas de Maizière, hält den Einsatz von Kampfdrohnen, also das gezielte Töten und die Zerstörung unschuldiger Familien ohne jede Anklage, ohne jede Gerichtsverhandlung, für ethisch korrekt und unter den bestehenden Rechten für praktizierbar. Dass jeder Krieg schmutzig ist, weiß er. Statt Kriegsspiele aber ganz zu lassen, rechtfertigt er damit auch den Drohnenkrieg.

US-Drohnenkrieg läuft über Deutschland – Panorama

US-Drohnenkrieg läuft über Deutschland
von Stefan Buchen, John Goetz, Niklas Schenck, Antonius Kempmann & Christian Fuchs

In die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen in Afrika durch Drohnen sind US-Standorte in Deutschland maßgeblich eingebunden. Insbesondere geht es dabei um „Africom“, das 2008 neu eingerichtete Oberkommando des US-Militärs für Afrika in Stuttgart. Auch das Air Operations Center (AOC) der US-Air Force Basis im rheinland-pfälzischen Ramstein spielt dabei technisch eine zentrale Rolle. Das haben Recherchen von Panorama und der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) ergeben.

Satelliten-Relais-Station für unbemannte Flugobjekte

Seit 2011 steuert eine Flugleitzentrale auf dem deutschen US-Stützpunkt Ramstein auch Angriffe der US-Luftwaffe in Afrika. Über eine spezielle Satelliten-Anlage in Ramstein hält der Pilot in den USA offenbar zudem Kontakt zur Kampfdrohne am afrikanischen Einsatzort – und lenkt sie zu den Personen, die getötet werden sollen. Ohne diese Satelliten-Relais-Station für unbemannte Flugobjekte „können Drohnen-Angriffe nicht durchgeführt werden“, heißt es in einem internen Papier der US Air Force, das Panorama und der „SZ“ vorliegt.

Es handelt sich um einen Bauplan, der weiter ausführt, dass eine temporäre Anlage diese Aufgaben bereits jetzt erfüllt und in sechs Monaten durch eine dauerhafte Installation ersetzt werden soll: „Die Ausführung dieses Projektes soll die Satelliten-Kommunikation mit Drohnen der Typen Predator (Raubtier), Reaper (Sensenmann) und Global Hawk (Globaler Habicht) langfristig verbessern und das gegenwärtige Provisorium ersetzen“, heißt es dort.

Überwachung des afrikanischen Luftraums

Die neue Flugleitzentrale wurde im Oktober 2011 unter dem Namen „Air and Space Operations Center“ (AOC) auf dem US-Stützpunkt eröffnet. Hier überwachen bis zu 650 Mitarbeiter den afrikanischen Luftraum, werten Drohnen- und Satellitenbilder aus und planen Einsätze. Bis heute sollen in Somalia mindestens neun tödliche Drohnenangriffe durchgeführt worden sein, bei denen, laut unterschiedlicher Quellen, bis zu 29 Menschen starben. Präsident Barack Obama soll jeden dieser Einsätze persönlich abgezeichnet haben.

Aufgrund der extremen Geheimhaltung einzelner Operationen ist die genaue Rolle von Ramstein nicht in jedem Detail klar. Das US-Militär versichert aber gegenüber Panorama und der „SZ“, dass für alle militärischen Operationen in Afrika die Verantwortung bei Africom in Stuttgart liege. Panorama und der „SZ“ liegen Stellenausschreibungen für „Geheimdienst-Analysten“ in Stuttgart vor, deren Job es sein soll, Ziele – auch Individuen – für die Ziellisten der Amerikaner zu „nominieren“. Insofern werden offenbar in Stuttgart gezielte Tötungen in Afrika geplant.

Mögliche Beteiligung an völkerrechtlichem Delikt

Die Einbettung Deutschlands in das geheime Drohnenprogramm der USA wirft völkerrechtliche und strafrechtliche Fragen auf. Der Gießener Völkerrechtler Prof. Thilo Marauhn sagt: „Die Tötung eines Terrorverdächtigen mithilfe einer bewaffneten Drohne außerhalb eines bewaffneten Konflikts kann – wenn die Bundesregierung davon weiß und nicht dagegen protestiert – Beteiligung an einem völkerrechtlichen Delikt sein.“

Die Bundesregierung betonte auf Nachfrage, sie habe keinerlei Anhaltspunkte, dass Drohnenangriffe über Deutschland geplant oder durchgeführt werden. Sie betont zugleich, dass aus verfassungsrechtlicher Sicht der Grundsatz gelte, „dass von deutschem Staatsgebiet aus keine völkerrechtswidrigen militärischen Einsätze ausgehen dürfen.“

Falls US-Stützpunkte in Deutschland für Drohnentote verantwortlich sind, müsse die Bundesregierung „dringendst informieren“, sagt Omid Nouripour, verteidigungspolitischer Sprecher der Grünen. Notfalls müsse sie der US-Regierung untersagen, „weiterhin extralegale Tötungen von Deutschland aus zu organisieren“. Allein, dass Africom sein Hauptquartier in Stuttgart bezog, sollte vor sechs Jahren nicht öffentlich diskutiert werden. Das Auswärtige Amt empfahl damals der US-Regierung, Deutschland als Standort von Africom nicht groß zu erwähnen. Das würde sonst zu „Schlagzeilen in der Presse“ und zu „unnötigen öffentlichen Debatten“ führen.

Quelle: Panorama

Studie: Jeder fünfte Soldat geht mit einer psychischen Störung…

Eine Studie besagt: Jeder fünfte Soldat geht mit einer psychischen Störung in den Auslandseinsatz und jeder vierte Soldat kommt mit einer traumatischen Störung zurück nach Deutschland. Die Soldaten kosten das deutsche Sozialsystem jährlich Millionen. — Jeder Fünfte, den die Bundeswehr zum Auslandseinsatz schickt, leidet unter Störungen wie Depressionen. Dies zeigt eine vom Bundestag veranlasste Studie. Demnach bleiben die psychischen Erkrankungen oft unerkannt – auch weil Soldaten Stigmatisierung fürchten. Der Wehrbeauftragte Königshaus fordert Konsequenzen. Weiterlesen.

Kommentar: Soldaten gehen in Auslandseinsätze, um Krieg zu machen. Wenn sie für humanitäre Ziele gingen, würden sie ja bei Hilfsorganisationen arbeiten. Damit sind Soldaten bereits von sich aus schon Psychopathen. Da die Folgen solcher Kriegsspiele auch noch aus Mitteln der Krankenkasse repariert werden, kann man nur jedem denkfähigen und konsequenten Menschen raten, aus dem Krankheitssystem auszutreten. Denn wer sich fahrlässig durch Kriegshandlungen seinem eigenen Traumata aussetzt, darf wirklich keine gesundheitliche Hilfe von der Allgemeinheit erwarten… Naja, von mir jedenfalls nicht.

Vertuschte Gräueltaten | 27.03.2013 | klagemauer.tv

Wussten Sie, dass im Zweiten Weltkrieg durch gewollte Luftangriffe der Alliierten auf deutsches Wohngebiet 800.000 deutsche Zivilisten getötet wurden? Wussten Sie, dass nach Kriegsende 17 Millionen Deutsche gewaltsam aus ihrer angestammten Heimat vertrieben wurden? Haben Sie Kenntnis davon, dass nach Kriegsende mindestens 9,3 Millionen Deutsche unnötigerweise infolge der alliierten Nachkriegspolitik ihr Leben lassen mussten, davon zwei Millionen deutsche Kriegsgefangene in sowjetischen Lagern und über eine Million in den Rheinwiesenlagern der amerikanischen „Befreier“? Warum wissen wir nichts über diese grausamen Tatsachen? Wieso informiert uns niemand darüber, was nach 1945 geschehen ist? Die Antwort: Einer der größten Medienkonzerne der Welt, die amerikanische „NBC Universal Inc.“ ist Marktführer in Sachen meinungsbildende Geschichtsliteratur im deutschsprachigen Raum und zudem Besitzer des Historik-Fernsehsenders History. Mit anderen Worten: Die Befreier bzw. die Besatzer Deutschlands diktieren den Deutschen, was sie über ihre Geschichte wissen und nicht wissen dürfen.

Quellen/Links:
Schutzbund.de
– James Bacque: Verschwiegene Schuld, Pour-le-Merite-Verlag, 2002
IfM Mediendatenbank

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Bomben auf Dresden: Das vergessene Massaker von 1945
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Bundeswehr-Drohne Heron zerschellt an Berg in Afghanistan

Berlin (dpa/IRIB)
Eine unbemannte Aufklärungsdrohne der Bundeswehr ist in Afghanistan aus bisher ungeklärter Ursache gegen einen Berg geprallt und zerschellt. Wie die «Welt» (Online) am Montag berichtete, beläuft sich der Schaden auf rund fünf Millionen Euro. Nach Angaben der Bundeswehr sei zuvor die Verbindung der Bodenstation im afghanischen Masar-i-Scharif zu der Drohne vom Typ Heron abgebrochen. Die Ursachen würden jetzt von Spezialisten untersucht, erklärte ein Sprecher der Bundeswehr der Zeitung. Der Zwischenfall ereignete sich demnach bereits am 8. November. Es sei bereits der dritte Totalverlust einer Heron-Drohne der Bundeswehr in Afghanistan seit 2010.

Quelle: iran German Radio

Kommentar: Was haben Drohnen der Bundeswehr in Afghanistan zu suchen, und vermutlich auch noch von Steuergeldern finanziert, obwohl die Bundeswehr eine Privatfirma ist? Drohnen dienen nie der Aufklärung, sondern dem Töten; sie sind Kriegsinstrumente. Diese fünf Millionen hätten in Deutschland für Kindergärten oder Schulen verwendet werden können. Wer feiwillig Einkommensteuer zahlt, macht sich mitschuldig an allen Steuerveruntreuungen (1, 2, 3, 4).

CrossTalk: Drone Crimes

Can the US brush off charges of unlawful drone killings without risking revenge attacks? Has the US committed war crimes in several cases with the use of drones? Should the US continue targeted killings around the world? And by what right does the US president end the lives of those who oppose American policy? CrossTalking with Medea Benjamin, Morris Davis and Pir Zubair Shah.

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Syrians In Ghouta Claim Saudi-Supplied Rebels Behind Chemical Attack

Rebels and local residents in Ghouta accuse Saudi Prince Bandar bin Sultan of providing chemical weapons to an al-Qaida linked rebel group.
By Dale Gavlak and Yahya Ababneh | August 29, 2013

Dale Gavlak assisted in the research and writing process of this article, but was not on the ground in Syria. Reporter Yahya Ababneh, with whom the report was written in collaboration, was the correspondent on the ground in Ghouta who spoke directly with the rebels, their family members, victims of the chemical weapons attacks and local residents.

Gavlak is a MintPress News Middle East correspondent who has been freelancing for the AP as a Amman, Jordan correspondent for nearly a decade. This report is not an Associated Press article; rather it is exclusive to MintPress News.

Ghouta, Syria — As the machinery for a U.S.-led military intervention in Syria gathers pace following last week’s chemical weapons attack, the U.S. and its allies may be targeting the wrong culprit.

Interviews with people in Damascus and Ghouta, a suburb of the Syrian capital, where the humanitarian agency Doctors Without Borders said at least 355 people had died last week from what it believed to be a neurotoxic agent, appear to indicate as much.

The U.S., Britain, and France as well as the Arab League have accused the regime of Syrian President Bashar al-Assad for carrying out the chemical weapons attack, which mainly targeted civilians. U.S. warships are stationed in the Mediterranean Sea to launch military strikes against Syria in punishment for carrying out a massive chemical weapons attack. The U.S. and others are not interested in examining any contrary evidence, with U.S Secretary of State John Kerry saying Monday that Assad’s guilt was “a judgment … already clear to the world.”

However, from numerous interviews with doctors, Ghouta residents, rebel fighters and their families, a different picture emerges. Many believe that certain rebels received chemical weapons via the Saudi intelligence chief, Prince Bandar bin Sultan, and were responsible for carrying out the dealing gas attack.

“My son came to me two weeks ago asking what I thought the weapons were that he had been asked to carry,” said Abu Abdel-Moneim, the father of a rebel fighting to unseat Assad, who lives in Ghouta.

Abdel-Moneim said his son and 12 other rebels were killed inside of a tunnel used to store weapons provided by a Saudi militant, known as Abu Ayesha, who was leading a fighting battalion. The father described the weapons as having a “tube-like structure” while others were like a “huge gas bottle.”

Ghouta townspeople said the rebels were using mosques and private houses to sleep while storing their weapons in tunnels.

Abdel-Moneim said his son and the others died during the chemical weapons attack. That same day, the militant group Jabhat al-Nusra, which is linked to al-Qaida, announced that it would similarly attack civilians in the Assad regime’s heartland of Latakia on Syria’s western coast, in purported retaliation.

“They didn’t tell us what these arms were or how to use them,” complained a female fighter named ‘K.’ “We didn’t know they were chemical weapons. We never imagined they were chemical weapons.”

“When Saudi Prince Bandar gives such weapons to people, he must give them to those who know how to handle and use them,” she warned. She, like other Syrians, do not want to use their full names for fear of retribution.

A well-known rebel leader in Ghouta named ‘J’ agreed. “Jabhat al-Nusra militants do not cooperate with other rebels, except with fighting on the ground. They do not share secret information. They merely used some ordinary rebels to carry and operate this material,” he said.

“We were very curious about these arms. And unfortunately, some of the fighters handled the weapons improperly and set off the explosions,” ‘J’ said.

Doctors who treated the chemical weapons attack victims cautioned interviewers to be careful about asking questions regarding who, exactly, was responsible for the deadly assault.

The humanitarian group Doctors Without Borders added that health workers aiding 3,600 patients also reported experiencing similar symptoms, including frothing at the mouth, respiratory distress, convulsions and blurry vision. The group has not been able to independently verify the information.

More than a dozen rebels interviewed reported that their salaries came from the Saudi government.

Saudi involvement

In a recent article for Business Insider, reporter Geoffrey Ingersoll highlighted Saudi Prince Bandar’s role in the two-and-a-half year Syrian civil war. Many observers believe Bandar, with his close ties to Washington, has been at the very heart of the push for war by the U.S. against Assad.

Ingersoll referred to an article in the U.K.’s Daily Telegraph about secret Russian-Saudi talks alleging that Bandar offered Russian President Vladimir Putin cheap oil in exchange for dumping Assad.

“Prince Bandar pledged to safeguard Russia’s naval base in Syria if the Assad regime is toppled, but he also hinted at Chechen terrorist attacks on Russia’s Winter Olympics in Sochi if there is no accord,” Ingersoll wrote.

“I can give you a guarantee to protect the Winter Olympics next year. The Chechen groups that threaten the security of the games are controlled by us,” Bandar allegedly told the Russians.

“Along with Saudi officials, the U.S. allegedly gave the Saudi intelligence chief the thumbs up to conduct these talks with Russia, which comes as no surprise,” Ingersoll wrote.

“Bandar is American-educated, both military and collegiate, served as a highly influential Saudi Ambassador to the U.S., and the CIA totally loves this guy,” he added.

According to U.K.’s Independent newspaper, it was Prince Bandar’s intelligence agency that first brought allegations of the use of sarin gas by the regime to the attention of Western allies in February.

The Wall Street Journal recently reported that the CIA realized Saudi Arabia was “serious” about toppling Assad when the Saudi king named Prince Bandar to lead the effort.

“They believed that Prince Bandar, a veteran of the diplomatic intrigues of Washington and the Arab world, could deliver what the CIA couldn’t: planeloads of money and arms, and, as one U.S. diplomat put it, wasta, Arabic for under-the-table clout,” it said.

Bandar has been advancing Saudi Arabia’s top foreign policy goal, WSJ reported, of defeating Assad and his Iranian and Hezbollah allies.

To that aim, Bandar worked Washington to back a program to arm and train rebels out of a planned military base in Jordan.

The newspaper reports that he met with the “uneasy Jordanians about such a base”:

His meetings in Amman with Jordan’s King Abdullah sometimes ran to eight hours in a single sitting. “The king would joke: ‘Oh, Bandar’s coming again? Let’s clear two days for the meeting,’ ” said a person familiar with the meetings.

Jordan’s financial dependence on Saudi Arabia may have given the Saudis strong leverage. An operations center in Jordan started going online in the summer of 2012, including an airstrip and warehouses for arms. Saudi-procured AK-47s and ammunition arrived, WSJ reported, citing Arab officials.

Although Saudi Arabia has officially maintained that it supported more moderate rebels, the newspaper reported that “funds and arms were being funneled to radicals on the side, simply to counter the influence of rival Islamists backed by Qatar.”

But rebels interviewed said Prince Bandar is referred to as “al-Habib” or ‘the lover’ by al-Qaida militants fighting in Syria.

Peter Oborne, writing in the Daily Telegraph on Thursday, has issued a word of caution about Washington’s rush to punish the Assad regime with so-called ‘limited’ strikes not meant to overthrow the Syrian leader but diminish his capacity to use chemical weapons:

Consider this: the only beneficiaries from the atrocity were the rebels, previously losing the war, who now have Britain and America ready to intervene on their side. While there seems to be little doubt that chemical weapons were used, there is doubt about who deployed them.

It is important to remember that Assad has been accused of using poison gas against civilians before. But on that occasion, Carla del Ponte, a U.N. commissioner on Syria, concluded that the rebels, not Assad, were probably responsible.

Some information in this article could not be independently verified. Mint Press News will continue to provide further information and updates .

Dale Gavlak is a Middle East correspondent for Mint Press News and has reported from Amman, Jordan, writing for the Associated Press, NPR and BBC. An expert in Middle Eastern affairs, Gavlak covers the Levant region, writing on topics including politics, social issues and economic trends. Dale holds a M.A. in Middle Eastern Studies from the University of Chicago. Contact Dale at dgavlak@mintpressnews.com

Yahya Ababneh is a Jordanian freelance journalist and is currently working on a master’s degree in journalism, He has covered events in Jordan, Lebanon, Saudi Arabia, Russia and Libya. His stories have appeared on Amman Net, Saraya News, Gerasa News and elsewhere.

Quelle: MINTPRESS NEWS