EUPOLY – Ein europäischer Alptraum

Kommentar: Was sind Euro-Rettungsschirme, ESM, EFSF auf Deutsch? – Der Versuch, die Fortsetzung der staatlichen Insolvenzverschleppung fortzusetzen… natürlich völlig illegal.

Seit 2002 ist der Euro auch in Deutschland das offizielle Zahlungsmittel. Nun – mehr als 10 Jahre danach – versinkt die Eurozone im Chaos. Die Wirtschaft lahmt, ein Staat nach dem anderen rutscht in die Pleite und muss gerettet werden. Besonders im Süden explodiert die Arbeitslosigkeit, die Jugend ist besonders stark betroffen. Diese Doku wirft einen Blick hinter den Vorhang und versucht zu ergründen, wer die eigentlichen Profiteure sind und waren. Wo wird die Reise hingehen und was werden die Folgen sein? Kann man den Crash noch verhindern und welche Alternativen gibt es? In einer packenden Zeitlinie wird aufgezeigt wie die Dinge sich entwickelt haben und der zunehmenden Dynamik Rechnung getragen. Nicht nur Experten und Zeitzeugen kommen zu Wort, auch verschüttet geglaubte Originalaufnahmen helfen Aussagen von damals wieder in das Bewußtsein zu rücken. Viele einzelne Details sind noch im Gedächtnis, aber in einer so geballten Form ergibt sich ein eigenes Bild und man gerät durchaus ins Grübeln. Ein kleiner Blick auf den Trailer schafft Appetit auf mehr, aber urteilen Sie selbst: Es ist nicht einfach, ein Unterfangen solchen Ausmaßes in eine Doku zu verpacken, ohne diese in einen 6-Teiler zu verwandeln. Trotz allem versucht Jens Blecker mit seinem Film, die wichtigsten Zusammenhänge zu zeigen und Interviewte einige der bekanntesten Ökonomen zu diesem Zweck.

http://www.eupoly.de/

Timeline:

3:40 Was dachten Sie bei der Einführung des Euro?
7:56 Ist Deutschland der Gewinner?
13:25 Welche Fehler wurden bei der Einführung des Euro gemacht?
30:37 Zahlt Deutschland selbst für seine Exporte?
39:32 Wie lange geht das noch?
1:07:13 Ist es eine Systemkrise?
1:13:12 Was denken sie über den ESM?
1:36:51 Kommt am Ende eine „EUDSSR“?
1:55:20 Was ist für sie der worst/best case?

ATCA – Alien Tort Claims Act

Im Coca Cola Fall – The Coca Cola Case – wurde das Alien Tort Claims Act erfolgreich angewandt. Bitte nicht verwechseln mit ACTA 😛

Der US-amerikanische Alien Tort Statute, kurz ATS, oder Alien Tort Claims Act (etwa: Gesetz zur Regelung von ausländischen Ansprüchen), kurz ATCA, legt fest, dass Ansprüche, die sich auf das US-amerikanische Zivilrecht stützen, vor US-amerikanischen Gerichten verhandelt und erklagt werden können, auch wenn die Beteiligten nicht US-amerikanischer Nationalität sind und die Ereignisse, die die Anspruchsgrundlage darstellen, nicht auf US-Boden stattgefunden haben. Allerdings gilt das ausdrücklich nur für Verstöße gegen das Völkerrecht oder gegen einen Staatsvertrag, bei dem die USA einer der Vertragspartner sind. Der englische Originaltext lautet:

„The district courts shall have original jurisdiction of any civil action by an alien for a tort only, committed in violation of the law of nations or a treaty of the United States.“

Dadurch, dass weder Ort noch Beteiligte eine Beziehung zu den USA haben müssen, ist es der ATCA in der Theorie möglich, jeglichen zivilen Schadensfall in irgendeinem Land der Welt vor einem US-amerikanischen Gericht zu verhandeln bzw. jegliche Zivilklage statt vor ein lokales Gericht vor ein US-Gericht zu bringen, sofern ein Verstoß gegen das Völkerrecht oder gegen internationale Verträge vorliegt oder zumindest erfolgreich konstruiert wird.

ATCA hat viel Potenzial: ESM, EFSF, Bankenrettungen, Anwendung ungültiger Gesetze in der BRD inkl. körperlicher Gewalt, Verträge die ‚völkerrechtlich‘ genannt werden, es aber nicht sein können, wie der Lissabon-Vertrag, dann Projekt INDECT, eine Regierung die durch ein grundgesetzwidriges Wahlgesetz an die Macht gekommen ist, Ausbeutung der Menschen über deren Person und Nicht-Aufklärung darüber, und vieles mehr. Wer also in der Firma ‚U. S.‘ (nicht USA) das bessere Kaufhaus sieht, kann ja dort weiterklagen, wenn das Bundesverfassungsgericht auch nur den Plan der Eliten unterstützt. Der Honigmann behauptete im Juni 2011 jedenfalls, es wäre schon einiges mit ATCA am Laufen, bleibt Belege dafür aber schuldig. — Wer wirklich etwas ändern will, ist immer noch zur Deutschen Steuertreuhand eingeladen.

Über ATCA weitere Informationen hier.

Der Wolf im Schafspelz – Die ESM-Klage von Mehr Demokratie e.V.

Nichts ist selbsterklärender als dieses Video im Hinblick auf die in zwei Tagen kommende Entscheidung des BVerfG. Eigene Erläuterungen spare ich mir, ich nenne nur die relevanten Textabschnitte und Videos.

Artikel beim Netzwerk Volksentscheid.

Artikel bei der WELT.

Zitate daraus:

Sarah Luiza Hassel-Reusing ist, wie der Verein „Mehr Demokratie e.V.“, Klägerin im ESM-Verfahren vor dem Verfassungsgericht. Allerdings wurde ihre Klage im Gegensatz zu der des Vereins nicht zur Entscheidung am 12. September zugelassen.

Am 25. Juli hatte Richter Huber an Frau Hassel-Reusing geschrieben: „Neben Ihrer Verfassungsbeschwerde sind beim Bundesverfassungsgericht eine Vielzahl weiterer Verfahren eingegangen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung Ihrer Verfassungsbeschwerde vor diesem Hintergrund zunächst zurückgestellt wird.“

„Huber hat vor einem Jahr in einem Interview der Süddeutschen Zeitung genau das vorgegeben, was ,Mehr Demokratie’ jetzt einklagt“, sagt Hassel-Reusing gegenüber der „Welt“. In dem Interview war Huber über die Einsetzung einer europäischen Wirtschaftsregierung befragt worden.

Damals sagte Huber, letztlich werde eine solche Wirtschaftsregierung wohl „auf leisen Sohlen durch ganz unspektakuläre Schritte“ kommen.

Auf die Frage „Das deutsche Volk würde sich also ein neues Grundgesetz geben, das sich in Europa auflösen kann?“, antwortete Huber damals: „Das kann sich auf wenige geänderte Sätze im EU-Artikel 23 des Grundgesetzes sowie in der Ewigkeitsgarantie des Artikels 79 beschränken. Man müsste dort einen Vorbehalt für eine Wirtschaftsregierung der Europäischen Union hineinschreiben. In der Sache aber wäre es eine Revolution.“

In ihrem Befangenheitsantrag nimmt Hassel-Reusing explizit Bezug auf diese Passage. „Der Klageantrag von ,Mehr Demokratie e.V.’ geht über BVR Prof. Dr. Hubers damalige revolutionäre Überlegungen nur noch insoweit hinaus, als er das Aufbrechen zusätzlich auch für den ESM und für Art. 136 Abs. 3 AEUV (Anm. der Red.: Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) will“, heißt es dort.

Kommentar von Alexander beim gleichen Artikel.

Unter Verweis auf den SZ-Artikel, die Mitgliedschaft im Kuratorium und den darauffolgenden Absatz „Das wäre eine Revolution“.

Selbst wenn das Verfassungsgericht sowas “ok” fände – bei den Bürgern würde das auf reges Interesse stossen – “Revolutionen” von ‘oben’ verfassungsgerichtlich diktiert und unter Vorwänden und Täuschung und Etikettenschwindel (“Mehr Demokratie”) durch die Hintertür unter Ausnutzung des guten Willens der Bürger (die “MehrDemokratie-Kläger) eingeschleust mögen die nämlich gar nicht. Normale Bürger haben, anders als manche Amts- und/oder Mandatsträger von Verfassungsorganen, nämlich noch ein ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden.

[…]

Insbesondere falls die Förderer und Mitkläger bei “Mehr Demokratie e.V.” sich im Nachhinein betrogen fühlen sollten und sich damit konfrontiert sähen, durch “kleingedruckte” Passagen unter irreführenden Vorgaben widerwillens einen Volksentscheid zur Installation einer Wirtschaftsregierung mitzutragen hintergangen worden zu sein, dann wäre deren Empörung und Aufbegehren über jedes Maß hinaus lichterloh.

[…]

Wer ist Sarah Luiza Hassel-Reusing aus Wuppertal?

Tätigkeit bei der MPU Beratungsstelle Wuppertal:

Ich bin seit 1985 Psychotherapeutin mit Ausbildung in den Niederlanden und seit 2000 mit Zulassung in Deutschland nach dem HPG tätig. Meine methodischen Schwerpunkte liegen auf Atem- und Gestalttherapie. Seit 2001 bin ich Mitglied des verkehrspädagogischen Arbeitskreises der BEKA im VfP. Außerdem habe ich Fortbildungen in Wirtschaftspsychologie, Wirtschafts-NLP, NLP, Erick-sonscher Hypnose, progressiven Entspannungstechniken und Meditation gemacht.
Meine Arbeitsschwerpunkte sind die Beratung von auffällig gewordenen Kraftfahrern und zur Verkehrsprävention bei Firmen sowie Familienberatung, Paarberatung, Sexualtherapie.
Zur Qualitätssicherung findet eine ständige Fortbildung statt.
Seit dem Jahr 2000 beschäftige ich mich mit der Verbesserung der Situation und der psychologischen Begleitung von intersexuellen Menschen und deren Familien. In den Jahren 2000 und 2001 habe ich hierzu zwei Texte des Sexualwissenschaftlers Prof. Dr. Milton Diamond (Universität Hawaii) ins Deutsche übersetzt.
Seit 2001 bin ich Mitglied im BMBF-Netzwerk für somatosexuelle Differenzierungsstörungen und Intersexualität sowie im Verein Netzwerk Intersexualität. Ich setze mich bei Verbänden und Politikern für das Patientenrecht auf informierte Einwilligung ein.
Ich bin verheiratet. In meiner Freizeit engagiere ich mich politisch schwerpunktmäßig zu den Themen Wirtschaft sowie Regenwald und Klimaschutz, u. a. für eine ordoliberale Wirtschaftsordnung und die Durchsetzung von Pflanzenölautos.

Was macht die Zivile Koalition?

Heute habe ich dieses Video vom 6. März entdeckt, und frage mich: Was macht die Zivile Koalition, außer Vorträge zu veranstalten? Wo bleibt der perfekt organisierte Steuerboykott? Inkonsequent? Immerhin schaffen kriminelle Politikdarsteller unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ab, schaffen eine Finanzdiktatur mit unangreifbarem Gouverneursrat.

Die Zivile Koalition ist ein Zusammenschluss von Bürgern, die sich für mehr zivilgesellschaftliches Engagement in Deutschland einsetzen. Gemeinsam treten wir für Reformen ein, die die Menschen in Deutschland wirklich wollen und brauchen.

Die Zivile Koalition ist eine wirtschaftlich unabhängige, überparteiliche, nicht-staatliche Organisation, die den vielen engagierten Einzelnen aus der Zivilgesellschaft eine gemeinsame Stimme gibt und die Interessen der Bürger in der Politik vertritt.

Gemeinsam mit dem Institut für strategische Studien Berlin e.V. (ISSB) gibt der Verein Zivile Koalition e.V. die Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net sowie das Initiativenportal Abgeordneten-Check.de heraus. Die Initiative Echte Reformen jetzt sowie die Initiative Familienschutz sind Initiativen der Zivilen Koalition.

Deutschland steht an einer entscheidenden Wegmarke. Die Zivile Koalition wirbt um das von den Parteien verspielte Vertrauen der Menschen und appelliert an den Mut und die Zivilcourage der Zivilgesellschaft, um die so dringend notwendigen Reformen endlich konsequent umsetzen zu können. Wir haben nicht mehr die Zeit, auf die Politik zu warten.

Machen wir uns auf den Weg…

http://www.zivilekoalition.de/reformagenda

ESM – Ermächtigungsgesetz für die EU-Finanzdiktatur

Der Wirtschaftswissenschaftler und Eurokläger, Prof. Dr. Wilhelm Hankel, und der Leiter der Wissensmanufaktur, Andreas Popp, im Gespräch mit Michael Vogt über ESM, Fiskalpakt und den Ausverkauf von Grundgesetz, Demokratie und Freiheit und die Chancen zum Neubeginn.

Dieses Datum muß man sich merken: Der 29. Juni 2012 ist ein Schwarzer Freitag für das Grundgesetz der BRD, für Demokratie und Freiheit in Deutschland. Carlo Schmid, einer der Väter des Grundgesetzes, würde sich im Grab herumdrehen, wenn er wüßte, daß seine SPD – zusammen mit einer Zweidrittelmehrheit von 491 «Volksvertretern» im Bundestag dem Ermächtigungsgesetz der EU-Finanzdiktatur ESM und Fiskalpakt und der faktischen Abschaffung von GG und Freiheitlich-demokratischer Grundordnung (FDGO) zugestimmt haben.

ESM namentliche Abstimmung als PDF downloaden

Und niemand kann diesmal nachher sagen, er habe es nicht gewußt, was auf uns zukommt und wohin die Reise geht. Warner gab und gibt es genug. Und sicher ahnen die Abgeordneten, daß sie für diesen Hochverrat, wie es manche nennen, einst zur Rechenschaft gezogen werden.

Nach der Absegnung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und des Fiskalpakts durch Bundestag und Bundesrat am Freitag hat das Bundesverfassungsgericht eine Reihe von Verfassungsbeschwerden gegen die Beschlüsse erreicht, darunter auch die der vier Eurokritiker Wilhelm Hankel, Bruno Bandulet, Karl Albrecht Schachtschneider und Wilhelm Nölling. Sie wollen klar machen, daß mit den Beschlüssen der linientreuen Bundestagsabgeordneten die rote Linie überschritten ist. Nun liegt es an Karlsruhe, daß der ESM-Vertrag doch noch gestoppt wird. Immerhin hat das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten gebeten, den Vertrag nicht zu unterschreiben. Der saß ja schon mit gezücktem Füllerfederhalter da und hatte in einer unglaublichen Desavouierung des höchsten BRD-Gerichtes schon im April kundgetan, daß Karlsruhe sicherlich keine Bedenken haben werde. Jetzt findet am 10. Juli die erste Anhörungstermin statt.

Der ESM bedeutet das Ende der Prosperität Europas. Das Gericht müsse sich klar machen, daß mit dem ESM am deutschen Volk und seinen Interessen vorbei regiert werde und die unzulässige Grenze zum europäischen Staat überschritten ist. Damit sind ESM und Fiskalpakt eindeutig verfassungswidrig.

Fiskal- und Bankenunion erweisen sich ebenfalls als Irrweg, da nach ihrer Rettung die EU-Gemeinschaftswährung nur noch eine Binnenwährung ist. Weder die professionellen Euro-Retter noch die Kritiker vom Dienst beantworten die Frage, wie der Euro nach seiner «Rettung» dastehen wird: als harte Weltwährung, die schwächelnde Konkurrenten wie den Dollar weit hinter sich läßt – oder als Währungskrüppel, der zwar in der Euro-Zone (soweit sie noch existiert) als «gesetzliches Zahlungsmittel» umläuft, aber seine eigentliche Währungsqualität (in dem der Bürger spart, Vermögen bildet und hält) verloren hat. Dabei ist die Zukunft des Euro, wenn man ihn weiter so rettet wie bisher, absehbar. Das jeder ökonomischen Einsicht und politischen Verantwortung Hohn sprechende Konzept der Euro-Retter lautet: Wir ertränken die Schulden der Staaten und ihrer Banken (die ihnen dazu verholfen haben) in Inflation. Wir drucken immer neue Euro, um die alten (geschuldeten) Euro zu retten. Die Europäische Zentralbank (EZB) bekennt sich offen dazu: Sie bekämpft nicht mehr die Inflation (wozu die Statuten verpflichten); sie bekämpft die Krise (wozu sie nicht befugt ist), indem sie bankrotte Staaten mit frischem Geld ausstattet (durch Kauf von deren Anleihen), den Zentralbanken der Krisenländer die bei ihnen abfließenden Euro ersetzt (Target-2) und die Banken in Billionenhöhe zum Ein-Prozent-Tarif mit Liquidität versorgt, damit sie möglichst viele der alten und neuen Staats- und Privatschulden übernehmen – sprich: weiter finanzieren und dabei auch noch gut verdienen, denn die Marge zwischen ihrem Bankkredit- und dem EZB-Zins war noch nie so hoch wie in dieser Krise.

Nichts scheut die BRD-Politik und ihre gleichgeschalteten Helfershelfermedien so stark wie die Meinung des Volkes. Alles Bisherige ging gegen den eindeutigen Volkswillen: EU-Verfassung, Euroeinführung, Lissabon, Bailout, Rettungsschirme, ESFS, ESM. Jetzt, als der Bundestag mit den Stimmen der «Kapitalistischen Einheitspartei» das Grundgesetz abgeschafft hat, fabuliert Finanzminister Schäuble plötzlich von Volksabstimmung und einer neuen Verfassung. Man glaubt es kaum: Will er wirklich echte Demokratie einführen und das Volks abstimmen lassen? In Griechenland wurde das von der alten Regierung geplante Plebiszit erfolgreich nicht zuletzt auf BRD-Druck hin verhindert. Oder deutet sich da ein «katalytisches Ereignis», mit dessen Hilfe man die Deutschen auf Linie bringen will? Braucht das Ermächtigungsgesetz noch einen Reichstagsbrand, um dann panische Deutsche auf Linie zu bringen? Stehen uns – in einem Spiegelinterview drohte Schäuble mit Gefahren – eine false flag operation à la 9/11 und Maßnahmen des Staatsterrorismus’ ins Haus?

Und wie soll es weitergehen nach dem Ende des Euros. Wilhelm Hankel und Andreas Popp mit unterschiedlichen Visionen – aber einig darin: Die Eurokrise bis hin ggf. zur Hyperinflation beinhaltet auch Chance wie Notwendigkeit zum Neuanfang. Aber dann nur ohne die alten «Eliten», die komplett versagt und am 29. Juni 2012 dann auch noch ihre Verantwortung abgegeben haben.

Webseiten: Dr. Hankel | Wissensmanufaktur.NET | Tagesschau.de | Alpenparlament.TV

Literaturempfehlungen: Bandulet • Hankel • Ramb • Schachtschneider • Ulfkotte, Gebt uns unsere D-Mark zurück! und W. Hankel • W. Nölling • K. A. Schachtschneider • D. Spethmann • J. Starbatty, Das Euro-Abenteuer geht zu Ende

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