Meinungsfreiheit – eine Illusion?!

Hallo meine Freunde,

wie der Titel schon verrät möchte ich heute unserer Meinungsfreiheit etwas auf den Zahn fühlen, ja ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und behaupte, sie ist eine Illusion. Vorab als Einstieg: Artikel 5 Grundgesetz

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Das liest sich ja alles auf den ersten Blick recht gut, doch wenn wir unsere sogenannte Meinungsfreiheit etwas genauer betrachten, merken wir schnell, das Ganze ist nicht mehr, als eine Illusion. Wenn ihr jetzt denkt ich habe nicht mehr alle Tassen im Schrank, bitte ich euch doch etwas weiter zu lesen, denn ihr werdet sehen, ich habe nicht ganz unrecht.
Sehen wir uns also die Sache mal etwas genauer an. Wenn ich frei bin, in dem was meine Meinung ist, sollte ich doch auch danach handeln dürfen, oder? Was nützt es mir sonst eine andere Meinung zu haben?

In der Realität sieht das dann so aus: Ich habe zwar das Recht meine Meinung zu äußern, dass ich gegen die Beteiligung von deutschen Soldaten in den aktuellen Angriffskriegen bin.

Habe ich auch das Recht nach dieser Meinung zu handeln und zu leben?

Nein, das habe ich nicht. Hätte ich das Recht, dann müsste ich nicht mit meiner erbrachten Arbeitsleistung in Form von Steuern diese Kriege unterstützen.

Spielen wir das Spiel mal weiter, ich zahle einfach einen gewissen Teil meiner Steuern nicht, was passiert? Nach Mahnungen, nach Pfändungen, nach was weiß ich kommt die Androhung von Freiheitsentzug. Irgendwann stehen bewaffnete Menschen in Uniformen vor meiner Türe und behaupten sie hätten das Recht mich mit Waffengewalt zu entführen. Versuche ich mich zu verteidigen, ja dann wird aus der Androhung von Gewalt schnell echte physische Gewalt.

Was nützt mir dann meine sogenannte Meinungsfreiheit? Existiert sie überhaupt?

Ein weiteres Beispiel wird euch die Sache sicher noch etwas deutlicher vor Augen führen.
Die Tochter einer türkischen Familie hat das Recht sich ihren Mann selbst auszuwählen, muss aber dann doch den Mann heiraten, welcher ihr vom Vater vorgeschlagen wurde. Was nützt es diesem Mädchen sich den Mann selbst auszuwählen, sprich eine eigene Meinung zu haben, wenn sie dann doch nicht danach handeln und leben darf.

Versteht ihr jetzt was ich damit meine?

Bis bald, euer Manuel

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3 Gedanken zu “Meinungsfreiheit – eine Illusion?!

  1. Natürlich besteht Meinungsfreiheit. Das belegt doch schon Dein Blog.

    Zu Deinen beiden Beispielen:

    1) Du kannst zu Afghanistan sagen und schreiben, was Du willst. Du kannst nicht gezwungen werden, Soldat zu werden.
    Steuern zahlst Du für das, was die Mehrheit, des demokratisch (auch von Dir wenn Du Dich an der Wahl beteiligt hast) gewählten Parlaments für angebracht hält. Ob genau DEINE Steuern einen Panzer oder eine Schule finanzieren, weiß niemand, weil alles in einen großen Topf geht. Im Normalfall sind Deine – genauso wie meine – in einem Jahr bezahlten Steuern nicht einmal ausreichend, um einen Bundeswehrsoldaten in Afghanistan für eine Woche zu bezahlen, geschweige denn einen Tornado-Einsatz.
    Meinungsfreiheit mit Steuern in Verbindung zu bringen ist gefährlich, denn was wenn Deine Meunung wäre, daß Steuern an sich schon falsch sind? Was wenn es Deine Meinung ist, daß die Beachtung von Gesetzen falsch ist?
    MEINUNGSsfreiheit besteht, ist jeodch nicht gleichbedeutend mit HANDLUNGsfreiheit.

    2) Kein Mädchen muß jemanden heiraten, den es nicht will. Wenn das Mädchen aus Deinem Beispiel standhaft bleibt, kann niemand sie zwingen. Selbst wenn sie vor den Altar oder das muslimische Äquivalent dazu geschleppt wird, kann sie „nein“ sagen.
    Tatsächlich steht sie sogar untger dem Schutz des Gesetzes (z.B. der Strafvorschriften gegen Nötigung und Zwangsehe) und hat den Staat, so sie sich denn an diesen wendet, an ihrer Seite.

    Im Übrigen begeht das Beispiel 2 einen typischen Anwendungsfehler bei Grundrechten (den nicht nur Du, sondern viele andere auch begehen). Grundrechte gelten zwischen Prvatpersonen (z.B. zwischen Vater und Tochter) NICHT, sondern binden nach Art. 1 III GG „Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung“, also den Staat.
    Da die Grundrechte zwischen Privatpersonen nicht gelten, kannst Du in Deinem Blog z.B. auch entscheiden, welche Kommentare Du zuläßt und welche Du löschst. Das beeinträchtigt nicht meine Meinungsfreiheit, weil Art. 5 I GG zwischen uns beiden nicht gilt, weil niemand von uns staatliche Funktionen ausübt (zumindest nicht im Moment und bei dieser ätigkeit des Bloggens und Kommentierens). Zudem bleibt mir die Möglichkeit unbenommen, meine Kommentare auf meinem eigenen Blog zu äußern.

    • Natürlich aktiviere ich auch Schmuddelkommentare. Ich habe überhaupt keinen Grund, Kommentare nicht freizugeben, solange diese nicht beleidigend oder diffamierend sind.
      Mit Deiner Annahme, der Staat bestehe nicht aus Privatpersonen, liegst Du allerdings meiner Ansicht nach falsch und bestätigst im Prinzip ja nur, dass Du Obrigkeitsdenken („der Staat“) dem aktuellen Status (es gibt keine Staatshaftung, der Staat ist eine NGO aus vielen Privatpersonen…) vorziehst. GLeichzeitig lieferst Du die Begründung dafür, dass es Meinungsfreiheit gar nicht geben kann, da sie ja nur zwischen dem nicht existenten Staat und Dir gelte.
      Dann gehst Du noch davon aus, dass es hier eine Demokratie, also eine Herrschaft des Volkes, gebe. Mit solchen Annahmen kann man ja nicht weit in der Erkenntnis kommen. Das ist natürlich auch nur meine Ansicht.

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