Verwirrung um THMPD Richtlinie der EU (2004/24/EG) (Update)

Wieder einmal erreichen mich Ketten-Mails mit der Warnung vor der o. g. EU-Richtlinie und der Aufforderung zur Beteiligung an einer Petition. Die Kampagne wurde von der Alliance for Natural Health gestartet. Mitgeschickt wird immer eines dieser Videos.

Mit großer Verwunderung beobachte ich, wie viele „alternative Medien“ bzw. Blogger diesen Aufruf unterstützen und per E-Mail verbreiten, ohne sich die Quellen und Dokumente selbst angesehen zu haben. Hierzu einige Bemerkungen:

Impressum: Die Deutsche Webseite von Save Natural Health bzw. Collectif pour la Défense de la Médecine Naturelle enthält kein für .de-Domains übliches Impressum. In der Denic-Domainabfrage bekommt man einen „taddee twarowski“ als Domaininhaber. Eine kurze Recherche endet ohne brauchbares Ergebnis.

Video-Kommentare: Sogar die Kommentare auf das deutschsprachige Youtube-Video enthalten Warnungen, dass dies ein Hoax sei. Trotzdem wird das Video emsig weiter verteilt. – Auch komisch: Bei den englischen Video, das wesentlich mehr Aufrufe erhielt, wurde das Hinzufügen von Kommentaren gesperrt.

E-Petitionen bringen nichts: „Selbst wenn an der Sache etwas dran wäre – E-Petitionen ändern nichts. Petitionen sind ihrem Wesen nach kein Mittel der Basisdemokratie sondern ein Relikt der Feudalherrschaft.“ (Hoax-Info)

Avaaz als Warnung: „Eine neue E-Petition auf der Website savenaturalhealth.de verbreitet den gleichen Unfug wie schon die Vorgänger. Die Petitions-Website Avaaz ist mit einer eigenen E-Petition dabei, die in gleicher Weise an der Realität vorbei geht.“ (Hoax-Info) – Übrigens, bei Avaaz glaubt man auch immer noch an den menschengemachten Klimawandel (PDF), was eine Doppellüge und ebenfalls ein Hoax ist, und macht damit Werbung.

Seriosität: „Unsere Pharmaindustrie ist […] mindestens genauso seriös wie die Verbände / Organisationen, die diese E-Petitionen betreiben. Jeder vertritt seine Interessen. Das sind jedoch nicht die der BürgerInnen und PatientInnen – weder in dem einen noch in dem anderen Fall!“ (Hoax-Info)

Erfolg der Petition: „Die große Zahl der Unterstützer kam nur zustande, da […] der Petitionsaufruf in Internetforen, Blogs und unzähligen E-Mails verbreitet wurde. „Weil das Gesetz ein typisches Beispiel dafür ist, wie in Brüssel die Pharmalobby gegen die Interessen der Bevölkerung arbeitet“, sagt eine der E-Mail-Weiterleiterinnen. Den Inhalt der Petition überprüft habe sie aber nicht.“ (taz)

Fragwürdige Spendengelder: Im übrigen ruft die Alliance for Natural Health auch zum Spenden auf. Man brauche angeblich Geld, um etwas tun zu können. 90.000 Pfund wurden schon gesammelt. Aber wofür?

Richtlinie falsch interpretiert: „Diese EU-Richtlinie soll die Zulassung traditioneller pflanzlicher Arzneimittel in der EU nach einem vereinfachten Verfahren regeln. Die meisten Heilpflanzen, Kräutertees und homöopathischen Mittel sind davon gar nicht betroffen, soweit sie nicht als Medikamente im engeren Sinne gelten. Um ein Verbot solcher Mittel ist dabei nie gegangen. (Hoax-Info) – Ich füge hinzu, dass Pflanzliche Arzneimittel, die in auch nur einem der EU-Länder seit Jahren im Einsatz sind, ebenfalls nicht betroffen sind.

Heilpraktiker schütteln den Kopf: „Hersteller von Naturheilmitteln wie auch Heilpraktikerverbände schütteln nur den Kopf über diese E-Petition, die sie als gegenstandslos betrachten.“ (Hoax-Info)

Weitere Quellen:

Selbst wenn was dran w ä r e. – Was haben P e t i t i o n e n bisher gebracht?

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17 Gedanken zu “Verwirrung um THMPD Richtlinie der EU (2004/24/EG) (Update)

  1. Pro und Kontra – Verwirrung und Tatsachen

    Stand 1.4. 2011 (10.13 Uhr) innerhalb von 3 Tagen gezählte Stimmen allein bei Avaaz.org, sollte dieses eine angebliche Falschmeldung (Hoax) sein, zeigt es doch wieviele Menschen solidarisch im Internet über die pharmazeutischen EU Lobby/Arbeit und dessen Machenschaft bescheid wissen!

    Jede gemeinsame friedliche Aktionen zeigt Solidarität!

    http://extratotal.de/?page_id=121

  2. Hallo!
    Ok nun habe ich verstanden, dass die Petition irgendwie nicht in Ordnung sein soll…Ich verstehe aber nicht, warum nicht, wieso sind Petitionen schlecht? Bringen sie nur nichts oder haben sie einen konkreten Nachteil? Was ist denn nun mit dem neuen Gesetz? Das ist doch schlimm?? Finde Deine Beiträge meist sehr gut und nützlich…oft verstehe ich sie aber leider nicht. Keine Ahnung warum, aber dumm bin ich nicht ;o)

    • Dies ist die E-Mail von Avaaz:

      —– Weitergeleitete Mail —-
      Von: Ricken Patel – Avaaz.org
      Gesendet: Freitag, den 29. April 2011, 13:39:11 Uhr
      Betreff: EU: 2 Tage zur Rettung von Naturheilmitteln

      Liebe Freunde,

      In 2 Tagen wird die neue EU-Richtlinie viele Naturheilmittel verbieten, uns damit sichere Heilmethoden vorenthalten, und die Profite der großen Pharma-Konzerne mehren. Erheben wir unsere Stimmen zu einem massiven Aufschrei, damit die Kommission die Richtlinie überarbeitet, und unsere nationalen Regierungen sich weigern, diese umzusetzen. Lassen Sie uns 1 Million Stimmen zur Rettung der traditionellen Naturheilkunden sammeln:

      Klicken Sie hier, um zu unterschreiben!

      In 2 Tagen will die EU viele Naturheilmittel verbieten, und mehr von uns dazu zwingen, pharmazeutische Arzneimitteln einzunehmen und die Profite der großen Pharma-Konzerne noch weiter zu mehren.

      Die EU-Richtlinie errichtet hohe Hürden für alle pflanzlichen Heilmittel, die nicht 30 Jahre lang auf dem Markt waren – einschließlich buchstäblich sämtliche traditionelle chinesische, ayurvedische und afrikanische Medizin. Es ist eine drakonische Maßnahme, die die Pharma-Konzerne weiter stärkt und Tausende Jahre medizinischen Wissens einfach ausklammert.

      Dagegen brauchen wir einen massiven Aufschrei! Gemeinsam können wir mit unseren Stimmen bewirken, dass die EU-Kommission die Richtlinie überarbeitet und damit unsere nationalen Regierungen sich weigern, sie umzusetzen. Außerdem legitimieren wir damit eine gerichtliche Anfechtung. Bitte unterzeichnen Sie unten und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen. Sammeln wir 1 Million Stimmen zur Rettung der traditionellen Naturheilkunde:

      http://www.avaaz.org/de/eu_herbal_medicine_ban/?vl

      Es ist unglaublich: Wenn ein Kind krank ist, und es ein natürliches und sicheres pflanzliches Mittel gegen diese Krankheit gibt, die seit 20 Jahren in Gebrauch ist, dann ist es nicht möglich, dieses Heilmittel zu finden.

      Ab 1 Mai wird diese Richtlinie erhebliche Barrieren für pflanzliche Heilmittel errichten. Nur mit erheblichen Kosten, jahrelangen Bemühungen und endlosen Expertenverfahren muss jedes einzelne Produkt zugelassen werden. Pharma-Konzerne verfügen über die Mittel, diese Hürden zu überwinden, aber Hunderte kleinere und mittlere Naturarznei-Firmen in ganz Europa wird dies finanziell zugrunde richten.

      Wir können das aufhalten. Die „THMPD-Richtlinie“ wurde in den dunklen Schatten der Bürokratie verabschiedet und hält dem hellen Licht einer demokratischen Prüfung nicht stand. Die EU-Kommission kann sie zurückziehen oder überarbeiten, und ein anhängiges Gerichtsverfahren fordert sie auf, dies zu tun. Wenn die europäischen Bürger jetzt alle zusammenstehen, wird dies das Gerichtsverfahren legitimieren und den Druck auf die Kommission weiter verstärken. Unterzeichnen Sie bitte unten, und leiten Sie diese E-Mail an alle weiter, die Sie kennen:

      http://www.avaaz.org/de/eu_herbal_medicine_ban/?vl

      Es gibt Argumente für eine bessere Regulierung von der pflanzlichen Naturheilkunde, doch diese drakonischen Maßnahmen gefährden die Fähigkeit der europäischen Bürgerinnen und Bürger sichere und gesundheitsbewusste Entscheidungen zu treffen. Es ist Zeit, dass wir aufstehen für unsere Gesundheit – und für die Demokratie.

      Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

      Ricken, Iain, Giulia, Benjamin, Alex, Alice, Pascal, Luis und das ganze Avaaz-Team

      Hier finden Sie die neue EU-Richtlinie (THMPD):
      http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32004L0024:DE:HTML

      Unterstützen Sie das Avaaz Netzwerk! Wir finanzieren uns ausschließlich durch Spenden und akzeptieren kein Geld von Regierungen oder Konzernen. Unser engagiertes Online-Team sorgt dafür, dass selbst die kleinsten Beträge effizient eingesetzt werden — Spenden Sie hier.

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      Avaaz kontaktieren: senden Sie uns eine Nachricht über dieses Formular: …. Sie erreichen uns telefonisch unter: +1 1-888-922-8229 (USA).

  3. @ killignorance

    Um ein Verbot solcher Mittel ist dabei nie gegangen.“ (Hoax-Info)

    Um solche Mittel! Um „welche“ pflanzlichen Mittel sonst geht es hier der pharmazeutischen EU Lobby?

    (1) Nach der Richtlinie 2001/83/EG(4)
    müssen mit den Anträgen auf Genehmigung für das Inverkehrbringen eines Arzneimittels Unterlagen vorgelegt werden, die insbesondere die Ergebnisse physikalisch-chemischer, biologischer oder mikrobiologischer Tests sowie pharmakologischer und toxikologischer Tests und klinischer Prüfungen enthalten, die am Produkt durchgeführt wurden, um dessen Qualität, Unbedenklichkeit und Wirksamkeit nachzuweisen.

    Wer kann sich solche Anforderungen der Anträge auf Patent Genehmigungen leisten?

    UND

    Artikel 16a bis 16h

    (1) Hiermit wird ein vereinfachtes Registrierungsverfahren (nachfolgend ‚Registrierung als traditionelles Arzneimittel‘ genannt) für pflanzlicheArzneimittel festgelegt, die allen nachstehenden Anforderungen genügen:

    Ist das wirklich nur ein vereinfachtes Registrierungsverfahren?

    Sind Anträgen und Genehmigung nur ein Registrierungsverfahren?

    Wo ist der Unterschied zwischen einer Registrierung und Anträge auf Genehmigung?

    • Hallo Hanne,
      dass man die Richtlinie selbst lesen sollte, dazu hatte ich bereits aufgefordert. Einzelne Auszüge hier zu zitieren, sind nicht zielführend. Da Du aber nun schon damit angefangen hast, verwende ich mal diesen Abschnitt:

      (4) In Anbetracht der besonderen Merkmale dieser Arzneimittel, insbesondere ihrer langen Tradition, ist es wünschenswert, ein spezielles vereinfachtes Registrierungsverfahren für bestimmte traditionelle Arzneimittel zu schaffen. Allerdings sollte dieses vereinfachte Verfahren nur zur Anwendung kommen, wenn eine Genehmigung für das Inverkehrbringen gemäß der Richtlinie 2001/83/EG, insbesondere wegen unzureichender wissenschaftlicher Literatur zum Nachweis einer allgemeinen medizinischen Verwendung, einer anerkannten Wirksamkeit und eines annehmbaren Sicherheitsgrads, nicht gewährt werden kann. Das Verfahren sollte auch nicht für homöopathische Arzneimittel gelten, die für eine Genehmigung für das Inverkehrbringen oder eine Registrierung gemäß der Richtlinie 2001/83/EG in Frage kommen.

      ff.

      Im Übrigen: Wie war das noch mit Codex Alimentarius? Lange nichts mehr davon gehört… Und jetzt? Lebst Du noch, oder sind wir alle in einem Paralleluniversum gelandet? Das wievielte Paralleluniversum ist das dann schon, angesichts der Horrornachrichten der letzten Jahre?

      • Du bist nah dran und ja ich lebe noch jedoch beantwortet es nicht wie ich lebe im gespaltenen parallel Bewußtsein meiner Umgebung! Ich habe die Richtlinien nicht nur gelesen, ich kann die Richtlinien von den Horrornachrichten der letzten Jahre im hier und jetzt überall ganz klar sehen und verfolgen wohin diese mutieren!

        Übringst wäre es nett wenn du auch meine 4 Fragen noch beantworten würdest 🙂

        Ist das wirklich nur ein vereinfachtes Registrierungsverfahren?

        Sind Anträge und Genehmigung nur ein Registrierungsverfahren?

        Wo ist der Unterschied zwischen einer Registrierung und Anträge auf Genehmigung?

        Wer kann sich solche Anforderungen der Anträge auf Patent Genehmigungen leisten?

    • @Hanne
      5 Zeilen aus einem 6-Seitigen Dokument zu zitieren ist tatsächlich nicht sehr hilfreich, sondern genau das was dazu führt das Dinge falsch verstanden werden.
      z.B. wird weiterhin festgelegt das eine Liste von pflanzlichen Wirkstoffen dafür sorge tragen soll das Wirkstoffe nur einmal zugelassen werden müssen – und das ist tatsächlich ein vereinfachtes Verfahren.

      Fakt ist das die Gesetzesänderung seit 2005 in Kraft ist, ich hab leider keine Ahnung was sich darauf hin geändert hat.

      Interessant währe das AMG – Fünfter Abschnitt §39a,b,c,d in der geänderten Fassung mit der davor zu vergleichen.

      Interessant währe auch der Vergleich zu Arzneimitteln mit nicht-pflanzlichen Wirkstoffen – wie läuft da das Zulassungsverfahren? um abschätzen zu können wie „hart“ die Hürden tatsächlich für pflanzliche sind (Wenn ich ein Arzneimittel (ein MEDIKAMENT) kaufe, dann möchte ich mich auf die Wirkung und die Ungefährlichkeit verlassen können – egal ob pflanzlich oder nicht und hier geht es definitiv NUR um Arzneimittel, nicht um Tee oder Salbeibonbons).

      Ausserdem finde ich es nicht solidarisch wenn so eine Masse an Menschen „blind“ unterzeichnet was man ihnen vorlegt, ich finde es erschreckend das soviele Menschen einmal geprüfte oder für vertrauenswürdig eingestufte Quellen (wenn überhaupt) scheinbar nicht mehr auf den Prüfstand nehmen möchten (bsp. Avaaz).

      Ich für meinen teil kann noch nicht sagen ob die Gesetzesänderung tatsächlich so gravierende Auswirkungen hat wie die Petitionen den Anschein machen – mir fehlen schlichtweg die Quellen denen ich vertrauen kann was das Thema angeht.

      • 5 Zeilen aus einem 6-Seitigen Dokument zu zitieren ist tatsächlich nicht sehr hilfreich, sondern genau das was dazu führt das Dinge falsch verstanden werden.

        Wenn hier 4 einfache Dinge (meine 4 Fragen) von 6 seitigen Dokument schon falsch verstanden werden, wie soll das mit den restlichen hinzukommen unzähligen Fragen die ich jetzt nicht aufzähle erst werden!
        Wer denkt sich sowas aus und warum was soll das bezwecken?

        wird weiterhin festgelegt das eine Liste von pflanzlichen Wirkstoffen dafür sorge tragen soll das Wirkstoffe nur einmal zugelassen werden müssen – und das ist tatsächlich ein vereinfachtes Verfahren.

        Wer bestimmt diese Liste an pflanzlichen Wirkstoffen und was kostet so eine Zulassung die sich nur ein Monopol Konzern leisten kann?

        Fakt ist das die Gesetzesänderung seit 2005 in Kraft ist, ich hab leider keine Ahnung was sich darauf hin geändert hat.

        Fakt ist seitdem dürfen z.b. keine Bachblüten Essenzen und das sind Natur pflanzliche Wirkstoffe die in der Natur am Bach von ein gewissen Herrn Bach endeckt daher auch bekannt als Bachblüten, von Einzelhändler die sich keine einmalige umfangreiche teure Patent Genehmigung leisten können, dürfen ohne diese Zulassung nicht mehr als Heilmittel verkaufen und/oder Werbung machen.

        wie läuft da das Zulassungsverfahren?

        Steht alles im 6-Seitigen Dokument sehr gut aufgeführt bis ins kleinste Detail. Viel Spass beim Lesen 🙂

        Ausserdem finde ich es nicht solidarisch wenn so eine Masse an Menschen „blind“ unterzeichnet was man ihnen vorlegt, ich finde es erschreckend das soviele Menschen einmal geprüfte oder für vertrauenswürdig eingestufte Quellen (wenn überhaupt) scheinbar nicht mehr auf den Prüfstand nehmen möchten (bsp. Avaaz).

        Avaaz die Erlöser sind los ist nur Mittel zum Zweck eine anschauliche Statistik zählt Zahlen im Internet und zeigt „solidarisch“ Hände weg von der Natur die gehört der Menschheit frei zugänglich und nicht der EU Dikdatur!

        Wie vertrauenswürdig ist die eingestufte EU mit dessen geprüften Quellen?

        mir fehlen schlichtweg die Quellen denen ich vertrauen kann was das Thema angeht.

        Das hat tatsächlich gravierende Auswirkungen wenn du die Quellen dein eigenes Wissen durch Erfahrungen nicht vertrauen kannst.
        Gibt es dafür noch keine EU Gesetzesänderung mit Patent Zulassung?

        Ich/Wir alle die „solidarisch“ „blind“ unterschreiben, haben seit Jahrhunderten überlieferte sind geprüfte Heil Quellen brauchen dafür keine neuen Richtlienen mit Zulassung der EU Dikdatur!

    • Hallo Hanne,

      die Antworten auf deine Fragen findest du nahezu alle im Arzneimittelgesetz, das im Internet frei einsehbar ist, besonders der fünfte Abschnitt gibt mehr Informationen zu dem Verfahren (§38 – 39).
      Bachblüten fallen nicht unter das Arzneimittelgesetzt und werden derzeit auch von kleinen Händlern z.B. auf eBay verkauft.
      Das sie seit 2005 schwerer zu handeln sind bzw. zu kaufen kann ich daher nicht nachvollziehen.
      Wenn du aber möchtest das Bachblüten als Heilmittel vom Gesetz angesehen werden, dann bleibt dir die Möglichkeit dich auf politischer Ebene dafür aktiv einzusetzten.
      Ich für meinen Teil hab kein Problem damit in welche Kategorie der Gesetztgeber Bachblüten einstuft: Solange ich sie für meine Zwecke frei erhältlich kaufen kann (und das geht ja im Moment).
      Warum soll ich jetzt aber ein Dokument lesen das Arzneimittel reguliert wenn ich etwas über Bachblüten wissen möchte, die ja gar kein Arzneimittel sind !?
      (Was nicht heißt das ich mir das Dokument nicht angesehen habe).

      Ich habe nie gesagt das ich die EU Richtlinie für gut befinde, ich hab nur derzeit einfach nicht genug Wissen über die Gesetzeslage um sagen zu können ob die Petitionen gut oder eher sinnlos sind.
      Bisher habe ich die Hoax-Info Seite als vertrauenswürdige Quelle eingestuft, aber auch Avaaz, da sich die beiden widersprechen bin ich nun auf eigene Recherchen angewiesen (z.B. auch im AMG).

      Meine Hoffnung weitere Informationen in einer Diskussion zu erhalten scheinen aber nicht sehr erfolgreich, da Gesetze für dich z.B. scheinbar ohne Außnahme böse sind und von „Monopolisten“ gemacht werden, solltest du dennoch Informationen mit mir teilen möchten die mir bei meiner Recherche hilfreich sind bin ich dir dankbar dafür.

      • Das sie seit 2005 schwerer zu handeln sind bzw. zu kaufen kann ich daher nicht nachvollziehen.

        Es war einmal die kleine Ebay Welt ohne EU Richtlienen und wo bekommst du noch Bachblüten, ohne kontrollierten Einzelhandel im Handel zum handeln?

        Ebay als Einzelhändler mit Kleinhändler die Zeiten „123 meins…“ sind schon lange vorbei es ist zu einer Plattform von Großhändler Monopol mit EU Richtlienen mutiert.

        Und genau da liegt die Verwirrung während ich alt überlieferte natürliche Heilmittel durch Erfahrungen kenne und vertraue, benötigst du erneute Richtlinien für EUer EU Arzneimittelgesetzt! Warum wohl?

        All-es nEU mACHT der Mai!

        Jedenfalls Danke noch für dein Hinweis Tipp auch du hast die Möglichkeit dich auf politischer Ebene an Informationen in einer Diskussion mit einzubringen!

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