Klardenker Esslingen a. N.

„Um Zeit zu sparen, habe ich beschlossen, die Antworten auf alle Standard-Argumente, die ein durchschnittlicher Etatist immer wieder bringt, einmal zusammenzufassen. Zum Beispiel, dass Regierungen freiwillig zustande kommen, dass man doch auswandern kann, wenn es einem hier nicht mehr gefällt, dass Besteuerung nichts mit Gewalt zu tun hat usw. Ich denke, dass euch das weiterhelfen kann, denn das Leben ist schließlich kurz.”

Ich: Sag mal, glaubst du, dass Gewalt falsch ist?

Etatist: Ja, Gewalt ist falsch – außer in Notwehr.

Ich: Einverstanden, außer in Notwehr. Und wie denkst du, sollten Probleme gewaltfrei gelöst werden?

Etatist: Also, ich denke, dass sich die Menschen aktiver an der Regierung beteiligen sollten und dass die Regierungen ABC tun sollten und X, Y und Z.

Ich: Aber wie passt die Ablehnung von Gewalt dazu, dass du staatliches Handeln mit deinen Steuern bezahlst, die unter Zwang eingetrieben werden?

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Der EURO zerrüttet Europa. Immernoch wird ein griechischer EURO in einen deutschen EURO 1:1 umgetauscht. Während Länder wie Griechenland, Portugal und Italien jahrzehnte über ihre Verhältnisse lebten, wird nun der deutsche Wohlstand verpfändet, um die immer höheren Rettungsschirme zu spannen, die den Pleitestaaten die letzte Rettung sein sollen. Doch das sind sie nicht. Die Rettungsaktionen führen zu noch mehr Schulden und treibt europaweit die Menschen auf die Straße.

Der Begründer der Mittelstandökonomie Prof. Dr. Eberhard Hamer sieht die gesamte Eurozone durch einen internationalen Währungskrieg bedroht, bei dem es darum ginge von den Schwächen des US Dollars abzulenken. Die USA zwangen ihre Leitwährung der gesamten Welt auf und drucken nun die gesamte Weltwirtschaft in die Inflation.

INDECT: Ein als “Forschungsprojekt getarntes Vollüberwachungsprogramm, finanziert Duch Deine Steuergelder.

Artikel von Sueddeutsche.de.

Europäische Überwachungstechnologie
Werkzeug für Diktatoren
01.12.2011, 11:01

Von Christoph Behrens. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit fördert die EU ein Kontrollsystem mit Kameras, Drohnen, Gesichtserkennung, Bildanalyse und der Überwachung von Webseiten. Es soll selbständig “abnormales Verhalten” von Menschen erkennen. Kritiker betrachten es als Gefahr für die Gesellschaft: In der Hand eines Diktators könnte damit jede Opposition im Keim erstickt werden.

Ein Mann stiehlt einer Frau die Handtasche. Doch er kommt nicht weit, eine Kamera hat ihn beobachtet und ein Computer seine Bewegungen analysiert. “Taschendieb”, erkennt das System, denn er hat plötzlich die Richtung gewechselt und rennt – ein abnormales Verhalten. Die Polizei lässt Drohnen aufsteigen, die dem Dieb folgen und sein Gesicht scannen. Automatisch sucht eine Software im Internet nach weiteren Informationen und findet den Wohnort. Als er zu Hause ankommt, wartet bereits die Polizei.

Weiterlesen bei Sueddeutsche.de.

Ähnliche Artikel:
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- Poster – Informiere Dich selbst
- Videoüberwachung in Hannover ist gesetzwidrig. Wirklich?

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Ressourcen zum Thema:

• Ausstieg-O-Mat vom BUND e.V.
• Welche Folgen hat der Volksentscheid? (Cicero)
• Videoargumente für den Ausstieg (Campact)
• Verschwiegene Kosten – S21 vor der Entscheidung (Frontal 21)

Statement:

S21 muss nicht gekündigt werden. Da der vereinbarte Kostenrahmen nicht eingehalten wurde, ist das Thema ohnehin gegessen. Denn mit einer Kündigung würde man die Verträge anerkennen; der größte Fehler den man machen kann.

Wenn ich ein Brot für 2,40 € kaufe, und es dann bei der Lieferung heißt es kostet 10,00 €, dann muss ich auch nichts kündigen. Im Gegenteil, der Vertragspartner hat den Vertrag nicht eingehalten, da er mir einen falschen Preis genannt oder mögliche Kostensteigerungen bis zum Zeitpunkt der Auslieferung verschwiegen hat. Ich gebe ihm ein Nachbesserungsrecht und verlange weiterhin das Brot für 2,40 € wie ursprünglich vereinbart. Kommt er dem nicht nach, akzeptiere ich das als einseitigen Vertragsbruch, sofern in diesem keine sonstige Ausstiegsmöglichkeit enthalten war.

Genauso ist es mit S21. S21 ist Veruntreuung von Steuergeldern. Die Verträge sind ohnehin schon nichtig.

Wer sich mit dem Ja oder Nein bei der Volksabstimmung am 27.11. noch nicht sicher ist, findet hier eine gute und sachliche Zusammenfassung darüber, wie das Projekt überhaupt zustande kam und was bisher alles passiert ist. Gerne auch zum Weitersenden.

Wie demokratisch ist Stuttgart 21 wirklich?

Weitere Videos bei Alexander Schäfer. Und noch eine Möglichkeit, die Meinung eines absoluten Bahnexperten zu lesen: Interview mit Bahnexperte Bodack.

Zur Erinnerung, weil es bei vielen immer noch Verwirrungen gibt: Abstimmung mit Ja heißt, das Projekt soll beendet werden, mit Nein, es soll weitergebaut werden. Wir alle haben mit dieser Volksabstimmung die Möglichkeit als Volk mitzureden. Deshalb ist es wichtig, dass wir als Volk auch diese Chance nutzen und zur Wahl gehen.

Dieses Projekt ruiniert den Wirtschaftsstandort Stuttgart. Die Chancen, die es bringt, sind nebulös, die Risiken absehbar. Bis das durch geschaffene Fakten klar zutage tritt, sind die politischen Verantwortungsträger nicht mehr zur Verantwortung zu ziehen. Ausbaden müssen es hauptsächlich unsere Kinder und Enkel.

An alle, die nicht im Großraum Stuttgart leben, denen mit dieser “Volksabstimmung” die Möglichkeit gegeben wird, über den Bau unseres Wohnzimmers mit zu entscheiden, habe ich eine Bitte: Wenn Sie nicht mit Ja stimmen wollen, dann enthalten Sie sich. Lassen Sie die Stuttgarter selbst entscheiden, wie sie leben wollen. Denn der jahrelange Widerstand sollte hinreichend deutlich gemacht haben, daß die Mehrheit der Menschen in dieser Region dieses Projekt nicht will. Die Zahl der Befürworter des Tiefbahnhofs ist sehr überschaubar.

Die Möglichkeit für die Menschen im Land, den politischen Entscheidungsträgern zu zeigen, daß sie eben nicht alles mit sich machen lassen, sind noch ziemlich begrenzt. Noch nie war die Gelegenheit in Deutschland größer, ein deutliches Zeichen zu setzen.

Stimmen Sie mit Nein, bleibt alles beim Alten. Die Schulden explodieren weiter, es wird weiter gelogen, und die Probleme werden größer. Stimmen Sie mit dagegen mit Ja und lehnen Sie damit Stuttgart 21 ab, dann öffnen Sie damit einen Weg zu mehr Mitbestimmung durch die Menschen, die hier leben! Damit ist die Entscheidung gegen Stuttgart 21 (also ein Ja in der Volksabstimmung) der erste Schritt in die Richtung, dass wir unser Geschick wieder selbst in die Hand nehmen.

Ja = Ja zum S21-Kündigungsgesetz und damit für die Kündigung der Verträge.

Nein = Nein zum S21-Kündigungsgesetz und damit für den Weiterbau von S21.

Tun Sie, was Sie für richtig und zukunftsweisend halten.

Danke an den Stuttgarter Klardenker.

Übernahme, Kopie, Vervielfältigung unter Angabe der Quelle ausdrücklich erwünscht.

Zum Artikel Ist die Bundesrepublik Deutschland eine kriminelle Organisation? (3. Update)

… gibt es jetzt einen Flyer zum Download (PDF-Datei). Er ist in DIN A4 angeleg und hat drei Spalten. Faltet man ihn zwei Mal, passt er auch perfekt in einen Briefumschlag (DIN Lang). Die Vorderseite des Faltblatts ist auf der zweiten Seite, letzte Spalte. Alle anderen Seiten sind durchnumeriert. Wer gerne eine änderbare OpenOffice Datei hätte, kann sich gerne per Kommentarfunktion melden (bitte Mail-Adresse angeben).

Download: BRD-Mafia-20111106-2135.pdf

Download: BRD-Mafia-20111104-1550.pdf

Download: BRD-Mafia-20111103-1520.pdf

Was macht die Bundesrepublik Deutschland mit Ihren Steuern, Abgaben und Gebühren? Werden damit Kindergärten, der Straßenbau oder etwas ganz anderes finanziert, wie zum Beispiel:

• Überwachung der Telekommunikation
• Einschränkung der Meinungsfreiheit
• Behinderung der informationellen Selbstbestimmung
• BKA-Gesetz
• Lissabon-Vertrag
• Gläserne Bankkonten
• Online-Durchsuchung
• Bewegungsprofile
• Wohnraum-Verwanzung
• Einsatz des Geheimdienstes zur Steuereintreibung
• Hehlerei mit gestohlenen Bankdaten und Prämien für Denunzianten

Diese Instrumente werden zum Teil heute schon dafür eingesetzt, die ständig wachsende Belastung der Steuerzahler durchzusetzen und Aufstände einzudämmen. Doch selbst der Überwachungsstaat stößt irgendwann an seine Grenzen, denn die „Staatsverschuldung“ kann nichts anderes als wachsen.

Weiterlesen bei Steuerboykott.org.

Das Problem

Die BRD verwendet unser Geld für Kriegstreiberei und Waffengeschäfte (U-Boote an Israel, Leopard-Panzer an Saudi Arabien), für Genozide (Uranmunition in Libyen, Afghanistan, Kosovo, Somalia und im Irak); sie ist Mitglied im Verbrecherbündnis NATO, das dem Kommando der U. S. unterliegt (Stravidis), beteiligt sich somit also auch an Angriffskriegen unter falschem Vorwand; und gibt das Geld für illegale Rettungsschirme, Immobilienspekulationsgeschäfte wie Stuttgart 21, für Wasserwerfer und andere Polizeigewalt wie bei der Freiheit statt Angst Demo 2009 gegen das eigene Volk aus. Sie veruntreut unsere Steuergelder, Gebühren und sonstige Abgaben, um damit die eigene Staatsinsolvenz zu verschleppen (Insolvenzverschleppung durch Weitertreiben der Staatsverschuldung). Diese Insolvenzverschleppung wird zusätzlich unterstützt, indem sie aus der EU eine Schuldenunion mittels illegalem weil grundgesetzwidrigem EFSF und ESM macht (mit einem rechtlich immunen “Gouverneursrat”), natürlich ohne hierzu eine Legitimation vom Volk zu haben. Die Bundesgeschäftsführerin Frau Dr. Angela Merkel hat die Entscheidungen des höchsten deutschen Gerichts schon mehrfach missachtet. Die BRD stützt ein krankes Geldsystem, das durch Zins und Zinseszins Ausbeutung erzwingt, soziale Spaltung und Finanzkriege provoziert. Immer mehr Menschen haben zu wenig Einkommen und immer mehr ein viel zu hohes. Dazu kommt Privatisierung und PPP (z. B. Verwaltungen, Wasser) sowie Geheimverträge. Recht wird eingetauscht in Scheinsicherheit, Militarisierung und Privatisierung. Der Vertrag von Lissabon ist ein Vertrag unter Herrschenden, nicht mit dem Volk; Deutschland ist ein Verwaltungskontrukt „BRD“ (nicht: völkerrechtlich legitimierter Staat); ein Friedensvertrag oder eine gesamtdeutsche Verfassung fehlen (fehlende Souveränität). Oder warum wird GG Art. 146 nicht umgesetzt; warum wurde 1990 der Geltungsbereich aus dem alten GG Art. 23 “überblendet”? Warum heißt es “Grundgesetz für …” und nicht “Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland”? Gleichzeitig gibt es Aspartam, Jod, Fluorid (Industriemüll), Pestizide und sonstige Zusatzstoffe im Essen; die BRD toleriert Lebensmittelspekulationen und fast täglich werden über unseren Köpfen Chemtrails versprüht. Sie fördert die vom Mobilfunk und anderen gepulsten Mikrowellenstrahlen ausgehenden gesundheitlichen Gefahren. Außerdem ist sie Mitglied in der EU, die das unsinnige Glühlampenverbot, für Beamte in der Schweiz das Verbot, die Wörter Vater und Mutter zu benutzen (stattdessen “Elter“), durchsetzt. Auch in Großbritannien und den USA ist der Weg frei für Gender Mainstreaming und Eltern1 und Eltern2. Die BRD übernimmt Überwachungsschrott wie das jetzt “erstmal” wieder eingestampfte ELENA. Die Vorratsdatenspeicherung ist dagegen wieder als “Neuregelung” im Gespräch und Projekt INDECT ist in Planung; erst kürzlich wurde vom CCC ein zweiter Staatstrojaner entdeckt.

Schafft die Bundesrepublik Deutschland also unsere freiheitliche Grundordnung ab? Ist sie eine kriminelle Organisation, was man auch Staatsterrorismus nennen könnte? Wenn Sie mit einer Organisation wie der BRD zusammenarbeiten, machen Sie sich wahrscheinlich selbst strafbar.

Wenn Sie jetzt sagen: „So ein Spinner“, dann frage ich: Was von den oben genannten Fakten verstehen Sie nicht?! Für alle genannten Fakten sind zahlreiche weitere Quellennachweise verfügbar, ggf. bitte anfordern. – Dieser Text ist nicht Rechts, Links, Oben, Unten, nicht antisemitisch, oder was Sie sonst noch gerne unterstellen würden, nur um Kritiker zu diffamieren. Ergänzungen gerne in den Kommentar; ich werde den Text dann ggf. erweitern. Danke!

Die Lösung

Wir haben jedes Recht, uns gegen diese kriminelle Bande zu wehren. Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes sagt:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Und wie machen wir das? Nicht in einer blutigen Revolution, sondern friedlich und ganz passiv. Dafür sind auch keine Demonstrationen notwendig, bei denen man sich trifft um gegen Bankenrettungen zu protestieren, während man am nächsten Tag schon wieder das gleiche zinsbelastete Geld verwendet.

1. Treuhandkonto für alle Steuerarten

Einrichtung eines Treuhandkontos für sämtliche Steuergelder. Jeder Steuersklave begleicht seinen Einkommensteuerbescheid nicht mehr direkt an das Finanzamt, sondern erstmal nur an das Treuhandkonto, mit der Nachricht an den Fiskus: “Wenn Sie eidesstattlich und persönlich haftend versichern, dass davon keine Angriffskriege und sonstige Veruntreuungen der Steuergelder vorgenommen werden, wird die Treuhand das Geld an das Finanzamt weiterleiten.”

2. Arbeitsverträge in Darlehensverträge umwandeln.

Arbeitsgeber können die Arbeitsverträge mit den Angestellten kündigen, und stattdessen einen Darlehensvertrag anbieten. Ergebnis: Keine Sozialabgaben mehr, keine Lohnsteuer, kein gar nichts, aber der Arbeitnehmer bekommt mind. 30-40 Prozent mehr Geld und kann sich davon selbst privat absichern. – Kein Geld mehr für den Staat.

Alles schon vor vielen Monaten hier veröffentlicht:

AK Steuerungehorsam

Keine (!) Lösungen sind

1. Demonstrieren
2. Protestieren
3. Petitionen einreichen
4. Beantragen
5. Recht einklagen
6. Esoterisches Zeugs labern
7. Schritt B vor Schritt A machen
8. usw.

Die Sendung ist vom 3. Oktober 2009 (!)

Der Preis des Geldes – Ein Thementag rund um Banken, Kredite und Macht

Eines der zentralen Themen auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh war eine Reform des Weltfinanzsystems. Eine Finanzkrise wie die im Herbst 2008 soll es nie wieder geben. Was aber hatte dazu geführt? Die Krise und die Folgen haben deutlich gemacht, wie wenig wir von internationalen Finanzströmen und ihren Regeln wissen. – 3sat beschäftigt sich mit der Finanzwelt, mit Brokern und Banken, mit Spielern und Opfern – und hinterfragt, was Geld aus uns und mit uns macht.

1. Weil die Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger vom Grundgesetz nur stillschweigend vorausgesetzt wird – BVerfGE 55, 274/301!
2. Weil die Abgabenordnung von 1977 immer noch nicht in Kraft getreten ist – § 415 AO!
3. Weil die Abgabenordnung gegen das Grundgesetz verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG!
4. Weil die Abgabenordnung gegen das Zitiergebot verstößt – Art. 19 Abs. 1 GG!
5. Weil die Abgabenordnung nicht hinreichend bestimmt ist – siehe hierzu BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147, BVerfGE, Band 65, S. 1 und 165!
6. Weil die Abgabenordnung keinen räumlichen Geltungsbereich hat – siehe hierzu BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147!
7. Weil auf Steuern selbst keine Steuern verlangt werden dürfen – MwSt. auf Mineralölsteuer, Ökosteuer etc. , siehe hierzu § 353 StGB!
8. Weil mit Steuern Besatzungskosten finanziert werden – Art. 120 GG!
9. Weil mit Steuern Kriege und Kriegsverbrechen finanziert werden – Afghanistan/Kundus!
10. Weil damit die Steuern nicht dem Gemeinwohl dienen!
11. Weil Sie bis Juni eines jeden Jahres nur für Steuern arbeiten!

Sie wollen es nicht glauben, dann fangen Sie doch mal an zu recherchieren, z.B. auf www.steuerboykott.org! Oder was meinen Sie, warum das elektronische Programm für die Anmeldung von Steuern (diebische) Elster heißt? Kommen Sie Ihrer Pflicht nach und gehen Sie in den Steuerstreik! Wie!? Siehe www.steuerboykott.org!

Bitte weiterverbreiten.