Archiv für die Kategorie ‘Ziviler Ungehorsam’
Schriftverkehr mit sogenannten Behörden der BRD
In Ergänzung an meine bisherigen Artikel über die illegale Justiz kann ab heute jeder Interessent von mir den Schriftverkehr mit den sogenannten Städten, Behörden, Amtsgerichten und Staatsanwaltschaften erhalten. Im Detail umfasst dies:
- “Stadt Esslingen am Neckar”
- “Geschäftsstelle des Amtsgerichts Esslingen am Neckar”
- “Stadt Ludwigsburg”
- “Stadt Nürtingen”
- “Geschäftsstelle des Amtsgerichts Nürtingen”
- “Landeshauptstadt Stuttgart”
- “Staatsanwaltschaft Stuttgart”
Für jedes Aktenzeichen gibt es eine separate PDF-Datei. Außerdem gibt es eine Übersicht, die tabellarisch das Aktenzeichen, eine Kurzbeschreibung des Vorgangs und das Datum des letzten Schriftverkehrs enthält.
Ich betrachte die Arbeit als Forschungsarbeit. Denn:
- Man hat in der BRD offenbar keine Rechtssicherheit. Das BVerG urteilte aber, jedermann müsse in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen ließe, sei unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. Trotzdem wird man in der BRD mit Tausenden Gesetzen konfrontiert, die man gar nicht alle kennen kann.
- Dem Grundgesetz fehlt der Geltungsbereich, der bis zum 29. September 1990 in Art. 23 GG (alte Fassung) noch vorhanden war.
- Man bekommt im Widerspruch zu §101 GG keinen gesetzlichen Richter, und wenn man danach fragt, wird man seitens einer angeblichen Richterin, die ihren Status als gesetzliche Richerin nicht belegt, Repressalien ausgesetzt.
- Als wäre das noch nicht genug, versuchen die angeblichen Behörden am Laufenden Band Trickbetrug: Sie unterschreiben ihre Briefe so gut wie nie, verwenden auch keine Signatur nach dem Signaturgesetz. Selbst wenn man dazu auffordert tun sie es in der Regel nicht. Dennoch verwenden sie offizielle Logos und Embleme.
- Die angeblichen Behörden treiben weiter ihr illegales Spiel, zocken Dich und mich unter dem Vorwand der Verkehrssicherheit ab und begünstigen damit die Verschleppung der Staatsinsolvenz. Angela Merkel ist eine Kriegstreiberin, die Waffenexporte unterstützt
Warum zahlst Du eigentlich noch Steuern?!
Wer Interesse an dem Schriftverkehr hat, melde sich am besten per E-Mail mit einer kleinen Begründung, warum die Unterlagen interessant sind. Ich habe beschlossen, diese nicht öffentlich zu verbreiten, da dies zur Folge hätte, dass ich sämtliche Namen und Telefonnummern schwärzen müsste. Dies würde aber den Sinn der Veröffentlichung teilweise entstellen. Die Weitergabe erfolgt also nur privat.
Ähnliche Artikel:
- BCG nimmt bei Liverpool Richter fest (LC2011)
- Erfahrungen mit der illegalen Justiz (LC2011)
- Musterschreiben an die illegale Justiz (LC2011)
- Tödlicher Sicherheitswahn in Mexiko (Telepolis)
